ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss:
Die entmachtete OGH-Vizepräsidentin Eva Marek hatte “keine Erinnerung” zu diversen Nachrichten, die Hinweise auf politische Postenbesetzungen ergeben. Sie könne sich ihre Emotionen in den von ZackZack veröffentlichten Chats selbst nicht mehr erklären.
Wien, 04. Mai 2022 | Über ihre diversen Nachrichten aus den BMI-Chats, die Eva Marek im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss vorgelegt wurden, gab sich die entmachtete Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH) überrascht bis ahnungslos. Wiederholt gab sie widerwillig und mit der einen oder anderen trotzigen Spitze Auskunft. Ihre Bestellung zur Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) sei Teil einer „Qualitätsoffensive“ Wolfgang Brandstetters gewesen. Ihren Text an Brandstetter, dass damit „Nittel und Vrabl verhindert“ wurden, hatte sie nicht mehr gekannt. Die Chats von Marek und Brandstetter stellten den ersten Teil, der von ZackZack veröffentlichten BMI-Chats dar.
Viel Gestik und Mimik – Wenig Erinnerung
Mareks Vertrauensperson Anwalt Martin Riedl wurde von der Vorsitzenden Doris Bures ermahnt, „herabwürdigende Mimik und Gestik“ als Reaktion auf Fragen der Abgeordneten zu unterlassen.
Als sie Chats an den damaligen ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter in den Medien gelesen habe, in denen sie sich darüber empörte, nicht Leiterin der Generalprokuratur geworden zu sein, ruderte Marek zurück: „Der Text ist absolut unpassend, extrem zynisch und aus meiner Sicht respektlos“. Sie könne sich diese Emotionen heute nicht mehr erklären. Mehr wollte sie zu diesen „Emotionen“ nicht mehr sagen. Auch nicht, was sie damit meinte, als sie schrieb, dass die Bewerbung von Ilse-Maria Vrabl-Sanda und Maria-Luise Nittel für die Leitung der OStA eine „ausweglose Situation“ sei. Sie könne sich ihre Emotionen in den betreffenden Chat-Nachrichten heute selbst nicht mehr erklären.
Den Chats nach zu urteilen hatte sie damit gerechnet, den Posten mithilfe Brandstetters Unterstützung zu bekommen. Was sie damit gemeint hatte, dass Brandstetters Leute alle versorgt seien? Sie könne sich an den Text nicht erinnern, sie wisse nicht, was damit gemeint sei. Und zum Dank für die „peinliche Vorführung“ sagte Marek: Einen Posten nicht zu bekommen sei selbstverständlich nicht peinlich, sie sei emotional gewesen.
Ohne Hearing zum OGH
Nach vier Jahren als Leiterin der OStA und der erfolglosen Bewerbung als Generalprokuratur-Chefin war Marek 2018 zur OGH-Vizepräsidentin geworden. Eine genaue Antwort, wie sie von der Ausschreibung erfahren hatte, bekam der U-Ausschuss nicht. Nur den Hinweis, das derartige Stellen öffentlich unter anderem in der Wiener Zeitung ausgeschrieben würden.
Jedenfalls hat sie den Posten ohne Hearing bekommen, wie Marek vor dem Ausschuss aussagt, und zwar – laut „Standard“ – in Rekordzeit. Schon eine Woche nach ihrer Bewerbung wurde Marek von Brandstetter als OGH-Vizepräsidentin bestellt. Zum Vergleich: OGH-Präsidentin Elisabeth Lovrek wurde einige Monate später erst vier Wochen nach Ende der Bewerbungsfrist bestellt, obwohl sie damals die einzige Bewerberin für den Posten war. Wieder ein paar Monate später, im Herbst 2018, wurden weitere Vizepräsidenten für das Höchstgericht gesucht, inklusive Hearings und einer Entscheidung erst zwei Monate nach Ende der Bewerbungsphase.
Schwierige Befragung zu mutmaßlichem Postenschacher
Wiederholt kam es zu Diskussionen darüber, ob bestimmte Fragen zu Eva Mareks diversen Posten in der Justiz zulässig seien. Marek war Anfang März zum Beweisthema „Einflussnahme auf Ermittlungsverfahren“ geladen worden. Obwohl damals ihre Chats mit Brandstetter bekannt waren, wurde sie nicht auch zum Beweisthema „Begünstigung bei der Personalauswahl“, salopp „Postenschacher“, geladen. Dadurch mussten die Abgeordneten sich bei ihren Fragen rund um Postenbesetzungen – die in der Justiz ja durchaus auch einen Einfluss auf Ermittlungsverfahren haben können – bemühen, einen Zusammenhang zum Ladungsthema herstellen. Marek wollte sich wiederholt darauf berufen, dass eine Frage nicht ihr Ladungsthema beträfe. Damit kam sie bei Verfahrensrichterin Christa Edwards oftmals allerdings nicht durch.
(pma)
Titelbild: APA Picturedesk
Augenfällig ist bei den meisten Befragten im UA zu bemerken, dass eine latente Gedächtnisschwäche vorzuherrschen scheint. Ob das nicht mit unbewältigten amoralischen Handlungen in der Vergangenheit zusammenhängt?
Eine Liveübertragung in die Wohnzimmer von uns Pöbelianern, wäre mehr als wünschenswert. Aber der Sigfried hat, entgegen im Vorfeld getätigter Zusagen, gemeinsam mit dem Gust (nach einer brainstorming Nachdenkphase) beschlossen, uns nicht an den Tschaunerfestspielen teilnehmen zu lassen…
Es muss heller werden Österreich!
So Beamte mit Erinnerungslücken, die nicht gewillt sind, zur Aufklärung beizutragen und noch patzige Bemerkungen machen, sollten sofort entlassen werden. Wir brauchen keine dementen Spitzenbeamten.
Dass sie sich Entschlagen und vor dem Strafrecht schützen sein ihnen unbenommen. Aber solches Verhalten mit Steuergeld belohnen geht etwas zu weit. Die sollen ihr Glück als Rechtsanwälte oder dergleichen versuchen und nicht dem Steuerzahler auf der Tasche liegen.
Seit Mag. Barbara Prammer wissen wir, dass die Justiz in Österreich nicht mehr funktioniert. Die Compliance Regelungen und die Welser Erklärung sind quasi freiwillig. Sanktionen sind nicht zu befürchten, wenn man sich nicht daran hält. (damit den Hintern wischt?)
>gab sich die entmachtete Vizepräsidentin
Inwiefern ist Marek >entmachtet? Sie darf keine Kanzleikräfte mehr ernennen, aber das war’s auch schon!
WIEDER belegt diese Justizangehörige das Selbstverständnis dieser Kaste: “Was erdreistet sich der Pöbel?!!”
Ich will endlich ERGEBNISSE sehen! Will lesen, dass die Legislative reagiert.
Oder alle UA sind nur miese Volksverar***ungen.
Wen wunderts?
Frage mich immer welche Qualitätsanforderungen für die Posten bestehen. Sie können sich an nichts erinnern, wissen von nichts und sind Ahnungslos. Anzudenken wäre ein Entzug des Führerscheins und und eine eventuelle Betreuung durch Fachkräfte die mit Demenz oder ähnlichen Symptomen Erfahrung besitzen.
>Frage mich immer welche Qualitätsanforderungen für die Posten bestehen.
Das ist gaaaanz leicht zu beantworten: SystemVERLÄSSLICHKEIT!
Der OGH ist das Krebsgeschwür Österreichs – dort und in die Staatsanwaltschaften, kommen ergo nur Leute auf die sich die richterlichen TotengräberInnen verlassen können.
Wenn sich die hochbezahlten Auskunftspersonen an so gar nichts mehr erinnern können, dann fehlen ihnen die intellektuellen Voraussetzungen für diese Spitzenpositionen in der Justiz, in der Verwaltung, in der Politik!
Nur logisch wäre es dann, diese Vergesslichkeits-Weltmeister von ihren Topjobs abzuziehen – wegen verminderter geistiger Leistungsfähigkeit!
>diese Vergesslichkeits-Weltmeister von ihren Topjobs abzuziehen
Du weißt aber schon, dass diese Vergesslichkeit uva die Verteidigung der wahren LandesherrscherInnen, nämlich die Justiz-Kaste Jobvoraussetzung ist?!
Können wir nochmal ALLE zusammenfassen welche bei diversen Befragungen keine Ahnung haben?
Ich denke diese Personen sollten sich einen neuen Job suchen. Einen wo man vielleicht nicht sein Hirn anstrengen muss.
Ehrlich gesagt, ich habe immer gute Manieren, aber wenn ich das lese, kommen Worte über meine Lippen, da bin ich selber überrascht. So eine Bagage, allesamt hinter Schloss und Riegel!!
Ist die unverschämte amnesie in vp leuten genetisch angelegt?
die verarscht gott und die welt.
Vielleicht der Wechsel?
der in die kanzlei ainedter?
Um mich mit meinen Postings vorläufig nicht weiter in “erhöhte justizielle Aufmerksamkeit” zu bringen, sei mir aber bitte doch erlaubt:
|Ihre Bestellung zur Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) sei Teil einer „Qualitätsoffensive“ Wolfgang Brandstetters gewesen.|
Jetzt ist es aber so, dass in der allgemeinen öffentlichen Wahrnehmung “Qualität” als Begrifflichkeit tendenziell bevorzugt positiv konnotiert wird -> Obwohl! in meiner Lebenserfahrung diese beschreibende Zuordnung da und dort auch durchaus mal als “schlecht” oder auch nur “minderwertig” bezeichnet werden konnte / musste (und mir sicher bin, dass das auch in anderen Leben so wahrgenommen werden konnte). So besehen – und mit Hinweis auf die vorliegenden, zu untersuchenden Sachverhalte in diesem konspirativen “Nepotismus-Klima” – kann die zitierte “Qualitätsoffensive” Brandstetter’s nur als zynischer Euphemismus in purer Ausprägung interpretiert werden, nein, zu be-werten sein!
… wie ich meine 😉
lol lol lol
Ich schlage vor, die ÖVP in “Amnesia” umtzutaufen, da sich ihre Mitglieder beim besten Willen an nichts mehr erinnern können, was sie irgendwann gemacht haben.
Va- volksamnesie oder volksverarschungspartei.
Welche Kriterien wurden von ihr erfüllt, dass sie überhaupt in den Justizbereich einsteigen konnte? “Hirn wie ein Nudelsieb” qualifiziert nur zum Wechseln des Toners.
Die Krankheit der schwarzen Brut.
Weiß ich nicht
War ich nicht
Aber die Anderen
Keine Erinnerung
Entschlage mich
Beliebig fortsetzbar.
Paaaatzen sie mich nicht aaan…
gehört auch dazu.
Verlogene, schwarze Brut . Mehr kann man dazu nicht sagen.