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Deutschland will Cannabis bereits 2023 legalisieren

Markus Steurer
Von Markus Steurer
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Das ist eine Unterüberschrift

Gesundheitsminister Lauterbach will bereits im Herbst einen Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen. Doch bis sich nächstes Jahr ein milliardenschwerer neuer Markt bei unseren Nachbarn auftut, sind noch einige Fragen zu klären.

Berlin, 12. Mai 2022 | Bereits im November ebnete die deutsche Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen in ihrem Koalitionsvertrag den Weg hin zu einer legalen Abgabe von Cannabis. Ein entsprechendes Gesetz zur “kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften”, so der genaue Wortlaut im Vertrag, soll nun schneller kommen als erwartet.

Lauterbach will schon im Herbst Entwurf vorlegen

„Ich werde die Gesetzesinitiative zur Cannabis-Legalisierung starten“, kündigte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der seine ursprünglich ablehnende Position geändert hat, letzte Woche an. Entsprechende Fachgespräche sollen im Sommer geführt werden, ein Gesetzesentwurf soll dann in der zweiten Jahreshälfte folgen. Erstere sollen in enger Abstimmung mit Deutschlands Drogenbeauftragtem Burkhard Blienert (SPD) erfolgen. “Kaum ein anderes drogenpolitisches Thema beschäftigt die Menschen seit Jahrzehnten so sehr wie Cannabis“, sagte Blienert. “Wir alle wissen, wie komplex dieses Vorhaben ist.”

Eine kontrollierte Abgabe sei “überfällig”, meinte Blienert in einem Interview mit dem Portal “Legal Tribune Online” im März: “Um die Menschen vor gesundheitlichen Schäden und unnötiger Strafverfolgung zu schützen.”

Finanzminister verspricht: Bubatz “bald” legal

Auch FDP-Finanzminister Christian Lindner machte vielen Konsumenten Hoffnung. Auf Twitter verspricht er, dass die Legalisierung “bald” erfolgen solle. Seinen Tweet beginnt er mit der ungewöhnlichen Frage “Wann Bubatz legal?”, eine Frage, die ihm zuletzt immer öfter gestellt würde. Bei Bubatz handelt es sich um einen deutschen Kunstbegriff für einen Joint.

In diesselbe Kerbe schlägt Justizminister Marco Buschmann (ebenfalls FDP), der gegenüber der WAZ am Rande einer Wahlkampfveranstaltung sogar eine Umsetzung des Gesetzes bis Frühjahr 2023 in Aussicht gestellt hat. “Realistisch ist es möglich, das Gesetz bis Frühjahr 2023 umzusetzen, wir versuchen das sogar, eher hinzubekommen. Normalerweise dauert ein solches Gesetz sechs bis neun Monate, das möchten wir schneller schaffen.”

Viele Fragen offen

Bis zum Herbst solle daher jetzt mit führenden Experten über die relevantesten Fragen zum Gesundheitsschutz, zu Anbau, Lieferketten und zur Besteuerung diskutiert werden. Auch Länder, Kommunen, Verbände, Wissenschaft und die Zivilgesellschaft sollen in die Vorbereitungen eingebunden werden.

Klar scheint zum jetzigen Zeitpunkt nur, wer künftig Cannabis erwerben und konsumieren darf. Im Koalitionsvertrag ist von der „kontrollierten Abgabe“ an Erwachsene die Rede. Es darf also nur an Personen ab 18 Jahren verkauft werden. Wie viel Gramm Verbraucher maximal erwerben dürfen, steht aber noch in den Sternen. Ebenso unklar ist die Antwort auf die Frage, wer Cannabis im Falle einer Legalisierung anbauen und verkaufen darf.

Die Abgabe soll laut Vertrag jedenfalls in “lizenzierten Geschäften” erfolgen. Als eine dieser Verkaufsstellen wurden bisher immer wieder Apotheken genannt. In der Theorie bieten sie gute Voraussetzungen für den Verkauf, vor allem da mit Pharmazeuten fachkundiges Personal, das auf Risiken hinweisen könnte, bereits vorhanden wäre. Auch Kioskbetreiber wittern das Geschäft und brachten sich als mögliche Verkaufstelle ins Gespräch. Einen Verkauf in „Coffeeshops“, die sich vor allem in den Niederlanden großer Beliebtheit erfreuen und für einen regelrechten Kiffer-Tourismus sorgen, scheint in Deutschland eher unwahrscheinlich. Man wolle im Gegensatz zu den Niederlanden eine “legale, klar regulierte Lieferkette gewährleisten”, so Blienert gegenüber “Legal Tribune Online”.

FDP: Cannabis könnte 1,3 Milliarden jährlich bringen

Entscheidend bei der Freigabe ist laut Experten auch der Preis. Will die Bundesregierung den illegalen Handel einschränken, sollte demnach der Preis pro Gramm nah an die Schwarzmarktgrenze herankommen. Andererseits dürfte er auch nicht niedriger sein. Man wolle den Konsum nicht beflügeln, das sei schließlich nicht das Ziel einer Legalisierung.

Neben den Cannabis-Startups und -Unternehmen, die bereits in den Startlöchern stehen, um sich in diesem neuen Markt zu positionieren, wird auch der deutsche Staat von der Cannabis-Legalisierung profitieren. Der Medizin-Professor und FDP-Politiker Andrew Ullmann schätzte im Oktober 2021 die Steuereinnahmen durch Cannabis auf circa 1,3 Milliarden Euro pro Jahr. Für ihn ein möglicher Weg, um auch die großen Corona-Haushaltslöcher etwas zu stopfen. Andere Experten gehen sogar von bis zu 4,7 Milliarden Euro pro Jahr aus.

Was macht Österreich?

Hierzulande dürfte Kiffen so schnell nicht legal werden. Die ÖVP sprach sich stets gegen eine Legalisierung aus. Selbst für die grünen Gesundheitsminister stellte sich die Frage bisher nicht. Bewegung in einer anderen Sache brachte jedoch unlängst ein junger Mann aus Mödling. Er will vor dem Verfassungsgerichtshof eine Entkriminalisierung von Cannabis für den Eigengebrauch erwirken. Ein dementsprechender Antrag von ihm und seinem Anwalt wurde, nachdem er 2020 wegen eines Joints angezeigt wurde, angenommen. Das Suchtmittelgesetz in der jetzigen Form wird nun geprüft.

(mst)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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65 Kommentare

    • Keine Angst! Unsere neuen alten VP stehen diesbezüglich viel effizientere Mittel zur Verfügung. Der von ihnen überaus geschätzte Alkoholkonsum fürs niedere Volk reicht vollkommen aus um jeglich koordinierten Widerstand im Keime zu ersticken. Bewusstseinserweiternde Substanzen werden hingegen als nicht zielführend definiert und daher mit aller Kraft bekämpft. Sie können sich also beruhigt zurücklehnen sofern sie Österreicher sind.

    • ja mit zigaretten, alkohol, zucker, fernsehen in dauerschleife, fressen als gäbe es kein morgen mehr, usw. usw.usw…

  3. Unsere Don Corleones werden sich doch sicher nicht ihr gutes Geschäft verderben lassen.
    Ausnahme für NÖ:
    Zwischen die Kartoffeln dürfen die Pflanzerl wachsen.
    Vorher sollte man allerdings die Polizei einschulen, damit sie nicht wieder alle mitnehmen und falsch lagern.

  4. Frag mich da auch immer wieder wie es die VP mit sich vereinbart, dass die Cannabisdealerszene und die pubertäre Jugend, die sie angeblich schützen wollen,
    am meisten profitieren von ihrer Mauertaktik bezüglich Legalisierung. Es ist altbekannt dass sich die Kids viel lieber am Schwarzmarkt eindecken – was ja viel spannender und überaus problemlos ist – als auf Erwachsene angewiesen zu sein die es ihnen in Shops einkaufen. Die Angst dass ihre Dealer auf Grund einer Verstaatlichung sehr rar werden könnten oder nur mehr Hardcoreware verkaufen, ist zu dem mehr als berechtigt. Also ist es unter dem Strich mehr als unglaubwürdig dass es der VP um Gesundheit und Schutz der Jugend geht. Vielmehr soll die Polizei über Gebühr beschäftigt – Exekutive drängt auch schon mehrheitlich auf Legalisierung von weichen Drogen – und das Wahlklientel an Spießbürgern und reaktionärer denkenden Zeitgenossen möglichst bedient werden.

    • 👌bravo, ganz großes Tennis 🙌
      (Anm: angeführte “Hardcoreware” im sogen. “Fachhandel” ist insoferne auszuschließen, weil weltweit – Israel ist da nämlich führend! – bereits an möglichst massentauglichen komplexen THC und CBD Rezepturen in Genbanken getüffelt, und in Meta-Studien (mittlere 5-stellige Zahl an Probanten) erforscht wird -> abgesehen davon, ist meiner ungelogenen(!) Überzeugung nach der Konsum überdosiert zugeführter Cannabinoide vor dem 25. Lebensjahr NICHT zu empfehlen, weil sich adoleszente Gehirnstrukturen erst adult “auswachsen” sollten, um den ohnehin körpereigenen Haushalt an selbst erzeugten Cannabinoiden – Stw. Belohnungs- UND Entspannungshormone! – nachhaltig gesundheitsschädlich nicht zu überfordern…)

      • Mit Hardcoreware mein ich eh was Anderes als Gras und Haschisch. Z.B Amphetaminmischungen, dubioses Ecstasy oder verunreinigtes Koks. Auch Crack ist bei uns bereits am Vormarsch. Kleindealer die bisher vom Cannabisverkauf ein für sich zufriedenstellendes Einkommen erwirtschaften konnten, würden sich bestimmt auf andere solcher Absatzmärkte konzentrieren. Dies natürlich dann besonders fatal, da die Türkis/Blaue Koalition es damals als zielführend empfand die Teststationen bei Raves gesetlich zu verbieten. Bei so etwas hatte unsere, von allen so schmerzlich vermisste, Beate Hartinger Klein ein besonders geschicktes Händchen. Die hat ja auch dafür gesorgt dass CBD Öl od.Tropfen, die vor allem für Personen mit psychischen Erkrankungen wie bipolare Störungen, ADHS, oder Epileptiker, sowie an Asthma oder an Parkinson Erkrankte unabdingbar sind, gesetzlich so niedrig dosieren lassen, dass es nur mehr sauteuer ist, aber dafür kaum Wirkung zeigt .

        • Da sehn’S mal, wie harmlos ich da ticke…! 😉

          Najo: Wenn du im Zuckerbrot-Peitsche Syndrom großgezogen wurdest, dir das Kreuz noch vor Studienantritt gebrochen wurde, siehst für “Fun” in geordnetem Rahmen – ohne zuvor im System gesteuerten Gehorsam devot erfüllter Bring-Schuld – keinen Spielraum … Wieso sollte man einer ganzen jungen Generation auch “einfach so?” Spaß und Freude im anarchisch festlich gerahmten Moment gönnen (sollen)? (Es reicht doch völlig, wenn die Upper Class Youth dies in geschlossenen Gesellschaften zelebriert?)

        • Das blaue Gesundheitsministerium war damals sogar so gestört das E.Dampfen rigoros zu bekämpfen und hat der Abgabe unter 18 – nikotinfreie Liquids- einen Riegel vorgeschoben. Unter Anderem ist auch der Onlinemarkt – Alleinstellungsmerkmal in Europa,- unterbunden worden damit Dampfershops ganz schnell wieder zusperren müssen. Grund? Fördert angeblich die Suchtneigung der jungen Leute. Inzwischen ist hinlänglich bewiesen dass Tabakwaren
          viel gesundheitsschädlicher sind als das dampfen von e – Liquids aber dafür um einiges teurer. Ersteres beeindruckt unsere Regierung mitnichten und zweiteres lässt sie die Hände reiben. Nachsatz: Die Beate glaubte anscheinend dass es sich beim Dampfen um Shisharauchen dreht – man nennt die e- Zigaretten ja auch E – Shisha – wo ihrer Meinung nach Rauschgift konsumiert wird. Machen ja vorwiegend Leute aus dem muslimisch asiatischen Raum.

  5. Ah, deshalb gibts immer noch Grenzkontrollen von Bayern nach Österreich. War das gar der Wunsch von Österreich? Ist eh egal, die grüne Grenze ist lang und ich hab nur 30 Minuten bis ins gelobte Land. Nur blöd, dass ich nicht kiffe. Aber vielleicht sollte ich mir ein neues Hobby zulegen?😉 Ich habe jetzt die Auswahl zwischen Bayern und Tschechien, sehr komfortabel. Andererseits im OÖ hält man es nüchtern eh nicht so leicht aus.

    • Dich nicht…. Mich schon. Drogen, legal oder nicht sind eine politische Waffe, wer das nicht sehen viel, präferiert halt die Scheinwelt… Bitte.

        • Kann kein Mensch nachvollziehen, wie du drauf kommst, dass das keinen stört, wenn Ho dealt auf Teufel kommt raus, und Hessentaler stellvertretend für ihn sitzt. Stört meinesWissens sehr viele. Hat halt keine Substanz der Kommentar. Dumm sag ich nicht, so tief sink ich nicht für euch.

          • Rühren Sie doch Ihr Hirn um, dann hätten Sie die Chance den richtigen Trichter zu finden.
            Lesen, denken, posten.

          • Niemand spricht hier von Kokain. Es geht um Cannabis falls Sie es nicht kapiert haben.

      • Kriminalisierung von Cannabis ist auch eine politische Waffe. Die übrigens bestens funktioniert. Unvergessen wie Schüssel behauptete die Grünen wären für “Haschtrafiken”. Es gab sogar Werbespots wo eine Haubenköchen behauptete sie könne keine Partei wählen die Drogen befürworte. Dieses Feindbild vom “bösen” Drogensüchtigen Kiffer der kleine Kinder verzahrt funktioniert besonders auf dem Land immer noch sehr gut, wo die Moralhüter das große Geifern kriegen wenn sie nur irgendwo ein zartes Hanfpflänzchen erahnen…höchste Zeit, dass man der ÖVP diese Waffe wegnimmt.

  7. Ich finds ja faszinierend, dass die illegalisierung damals direkt von den USA übernommen wurde, aber wenns um legalisieren geht, dann müssen wir über die nächsten 10 jahre schauen wie es sich bei anderen bewährt.
    Wir sind ein lächerliches Land welches von Dampfnudeln regiert wird.

  8. Liebe Leute, wir kümmern uns um euch. Wir werden ab jetzt tun was wir wollen…und es Demokratie nennen. Und damit ihr möglichst wenig Probleme macht schenken wir euch die Möglichkeit euch vollzudröhnen ohne Angst haben zu müssen gegen das Gesetz zu verstoßen.

    Wir bitten besonders die Links-Wähler intensiv von dem neuem Gesetz Gebrauch zu machen, da auf diese Weise jeder Widerstand ein Integritäts- und Glaubwürdigkeits-Problem bekommt. Es ist so vieeel leichter, Einsprüche leichtfertig abzutun und die Paff-Partie als nicht ernstzunehmende Trottel-Gruppe hinzustellen.

    Kommt sicher auch bei uns, wahrscheinlich vor 2023…

        • Na dann lass es. Ich bin auch nicht böse.
          Ehrlich.
          Spiel doch bitte hier nicht den Moralapostel..bitte….ein Jesus hier im Forum reicht.

    • Na und? Die Rechten nimmt auch keiner ernst weil die angeblich alle saufen. Und die linken wurden schon immer als kiffende Wirrköpfe hingestellt und welch eine Überraschung, sie haben es trotzdem in die Regierung geschafft und einer ist sogar Bundespräsident geworden.

      • “war immer schön so, und deswegen ist es wurscht, wenn man den Drogenkonsum ankurbelt….”

        Ja, wenn du es so sehen magst.

  9. Um jetzt einmal end-gültig hier klar-zu-stellen:
    Ich bin als strikter Antialkoholiker und militanter Nichtraucher gegen jede(!) Art von Drogenkonsum, Promiskuität ist mir ein moralisches Greuel, bin gegen jegliche laissez-faire im schlampigen Gesetzesumgang in diesem “geht’s-auch-ohne-Rechnung-Land?” © Peter Filzmaier (-danke!!), verurteile rigorosest das Wort “Kulanz” und verbiete mir kategorisch eine pragmatische Nachsicht in situationsbezogenen Ausnahmefällen im relevanten Kontext …

    “Trotzdem ein bisserl aber auch mal schwindeln dürfen, manchmal…” erachte ich als bekennender humanist jedoch gottesfrömmig ausnahmsweise akzeptabel. 😉

    [Unsere “rechten Recken” im maßgeschneiderten Ideologie-Business-Anzug sind viiiel zu katholisch, als dass sie zu diesem Thema Progressives Denken zulassen könnten – zumindest so lange, bis abgesteckt ist, WER denn im (geschützten) Marken-Vertrieb dieses Kräutergartens fett und fetter Kohle machen könnte …]

  10. Unsere deutschen Nachbarn werden das Zeug auch dringend brauchen, jetzt wo ein Turboneoliberaler wie Christian Lindner Finanzminister ist.

  11. Aus irgendwelchen steinzeitlich ideologischen Gründen, auf diese Marktlücke zu verzichten wäre mehr als fahrlässig. Doch Österreich tickt anders.
    Bei unserer Volkspartei kommt halt auch immer hinzu dass man sich einbildet Wähler zu verlieren wenn man versucht mit der Zeit zu gehen bzw. sogar FPÖ Wähler gewinnen zu können, wenn man in der Drogenpolitik eine restriktive Linie fährt. Diese Gesetzgebung taugt natürlich auch dafür kulturfremde Asylsuchende noch mehr zu kriminalisieren und damit den Abschiebedruck zu maximieren. In der Vergangenheit wurde es gern dazu benutzt um linksorientierte Studenten und andere politisch linksaktive Jungspunde – klassische Feindbilder der bürgerlich konservativen Gesellschaftsschicht – zu diskreditieren und ihnen ihre soziale Gesellschaftstauglichkeit absprechen zu konnen. Dass nun auch die Grünen viele ihrer Werte, die junge Leute einst als attraktiv empfunden haben, über Bord geworfen haben, lässt mich sprachlos zurück.

    • Du verstehst das nicht.
      Stell Dir einen Tiroler Schützen im Trachtenjankerl oder einen Kärtner im braunen Trachtenanzug mit einem Joint vor. Nicht auszudenken!
      Steirer in der Lederhosen geht gerade noch.🙈

      • Da hast recht. “Des kulturfremde Gut was de Kimmitürk’n und de N…. daherzaht ham brauchts net fir unsrige Leit. So laungs an gführigen Obstler gibt und an zünftigen Most solls uns an nix fehl’n. Sollt do wer wos aunders behaupten oder gor von aner Haschtrafik trama wird erm unser Volkszorn ereilen”.

        • Bingo….bei uns reden die Altschwarzen noch immer über Haschtrafiken… im Wirtshaus nach dem 5. Krügerl….

    • Jaaaa, für den Markt….
      Weil den gibt’s ja jetzt noch nicht….gö? Profitieren die gaaanz die Falschen. Typisches Argument von einem Linken und Rot-Wähler….

      Moment, nein…..

      Eigentlich absolut nicht. Das ist ein klassisches Argument des Türkis-Schwarzen Räuberclans….

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