Samstag, Juni 15, 2024

NEOS NÖ wollen Auskunft zu allen »sinnlosen Studien«

Aus was ist Ketchup? Wieviele Eier legt ein Huhn? Die 338.000 Euro-Karmasin-Studien der ÖVP-Landesräte sorgen weiterhin für Wirbel in Niederösterreich. Die NEOS-Landespartei brachte nun eine Anfrageserie zu allen „sinnlosen Studien“ ein.

 

St. Pölten, 01. Juni 2022 | Es war eine relativ karge Auskunft, die die ÖVP-Landesräte der SPÖ-Niederösterreich in der Anfragebeantwortung zu den Karmasin-Studien des Landes gab. Zu den insgesamt acht Studien, die in den letzten fünf Jahren von Meinungsforscherin Sophie Karmasin für die Landesregierung erstellt wurden, gaben die Landesräte gerade einmal die Gesamtkosten und die Anzahl der Studien an.

Sorry, Datenschutz

Die fünf ÖVP-Regierungsmitglieder, die die Meinungsforscherin beauftragten, gaben insgesamt 338.000 Euro für die Dienste ihrer Agentur aus. Auskunft darüber, was Karmasin für die Landesräte erforschte, oder ob Vergleichsangebote eingeholt wurden, gab es keine. Man verwies auf den Datenschutz. Welche Studien Karmasin für das Land erstellte, lässt sich nur durch Presseaussendungen der Landesräte rekonstruieren, in denen die Meinungsforscherin erwähnt wird. Und da fiel insbesonders eine Studie auf, die von SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS besonders kritisiert wurde: Die „Jugendumfrage zu Umwelt und Klima“ im Auftrag von den ÖVP-Landesräten Stephan Pernkopf (Umwelt) und Christina Teschl-Hofmeister (Bildung). Die damaligen Erkenntnisse: 97 Prozent der Jugendlichen wissen, aus welcher Zutat Ketchup ist, allerdings nur 23 Prozent wissen, dass Hühner nur bis zu ein Ei pro Tag legen.

NEOS NÖ wollen Details zu allen “sinnlos Studien”

Die NEOS Niederösterreich fragen nun erneut nach bei den ÖVP-Landesräten. Die Anfragenserie, die ZackZack vorliegt, soll klären, welche Studien in Auftrag gegeben wurden, zu welchen Kosten und, ob die Vergabebestimmungen eingehalten wurden. Die NEOS-Anfrage will dabei nicht nur die Karmasin-Studien unter die Lupe nehmen, sondern sämtliche externe Aufträge der Johanna Mikl-Leitner-Regierung.

Anfragenstellerin und NEOS-Landessprecherin Indra Collini fordert in einem Statement gegenüber ZackZack: „Wir wollen wissen, wer wie viel Steuergeld wofür bekommt.“ Besonders die Nicht-Antworten der ÖVP-Landesräte gehen der NEOS-NÖ-Chefin gegen den Strich. Anstoßstein waren die „sinnlosen Studien“ von Karmasin, für die „die Steuerzahlenden zwar blechen dürfen, aber nicht wissen, wofür ihr Geld genau verwendet wird.“

“Selbstbedienungsmentalität”

Sie verweist zudem darauf, dass die SPÖ- und FPÖ-Landesräte sehr wohl Auskunft in der Vergangenheit gegeben haben und nicht wie die ÖVP-Landesräte auf den Datenschutz verwiesen: „Wir vermuten, dass sich die Selbstbedienungs-Mentalität auch hier durchschlägt und Seilschaften mit Steuergeld bedient werden. Denn trotz der Antwortpflicht weigert sich die Volkspartei beharrlich, aussagekräftige Antworten zu liefern. Sie verweist lieber auf den Datenschutz, während SPÖ und FPÖ beweisen, dass umfassende Antworten möglich sind.“

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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