Das ist eine Unterüberschrift

Der Gesundheitsminister nahm im “ZIB 2”-Interview zu Masken und Personalmangel in Spitälern Stellung. Die türkis-blaue Patientenmilliarde hat er gesucht, aber nicht gefunden.

Wien, 24. November 2022 | Die Aufregung war am Tag der Bundespräsidentschaftswahl groß, als die grüne Klubobfrau Sigi Maurer nur kurz nach der ersten Hochrechnung in einer TV-Diskussion ein Comeback der Maskenpflicht angekündigt hatte. Dazu ist es bis heute nicht gekommen und dürfte auch in nächster Zeit so bleiben, wie man den Aussagen von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) Mittwochabend im “ZIB 2”-Studio entnehmen kann.

Masken-Comeback nicht gänzlich ausgeschlossen

“Das war die damalige Einschätzung, weil wir da steigende Zahlen hatten, die sich dann wieder beruhigt haben. Wir haben gesagt, wir beobachten die Zahlen jetzt sehr punktgenau”, so Rauch. Er schließe jedoch nicht aus, “dass die Masken jemals wieder kommen”. Das komme auf die jeweilige Lage an und ob man es in Zukunft wieder mit gefährlicheren Varianten des Coronavirus zu tun bekomme. Die Gesetzeslage würde es zulassen, in derartigen Situation wieder zu reagieren.

Der strengere Wiener Weg, wo die Maskenpflicht nach wie vor in den Öffis gilt, ist aufgrund anderer Verhältnisse, die in einer Großstadt herrschen, aus seiner Sicht “vertretbar”. Über einen richtigen oder falschen Weg, den einzelne Bundesländer für sich einschlagen, will der Minister nicht diskutieren.

“Wir bewegen uns in Richtung Normalität”

Dass die Bereitschaft, impfen zu gehen, im Sinken ist, will Rauch nicht so stehen lassen. Die Zahl derer, die sich eine Auffrischungsimpfung holen, sei im Steigen. Man sei allgemein auf einem guten Weg, auch in Hinsicht auf die “gute Immunitätslage in der Bevölkerung”. Im europäischen Vergleich sei man gut aufgestellt: “Wir bewegen uns in Richtung Normalität”, so der Minister.

Personalmangel in Spitälern

Konkrete Lösungsansätze für den dramatischen Personalmangel in Österreichs Spitälern blieb Rauch schuldig. Er wolle sich mit allen “Playern” an einen Tisch setzen, um über Reformen zu sprechen. Rauch gab auch indirekt zu, als Minister bei Reformen oft machtlos zu sein, weil die Zuständigkeit der Spitäler bei den Bundesländern liegt. Das “Elend der österreichischen Gesundheitsstruktur”, benannte er das Problem. Eines steht für Rauch jedenfalls fest: Ohne Personal aus dem Ausland wird es in Zukunft nicht gehen.

Keine Spur von Patientenmilliarde

Und was ist eigentlich aus der von Türkis-Blau versprochenen Patientenmilliarde durch die Zusammenlegung der Krankenkassen zur ÖGK geworden?, wollte Armin Wolf vom Minister wissen. “Das war ein Versprechen der damaligen türkis-blauen Regierung, dass nicht eingehalten worden ist und es ist eigentlich damit mehr Schaden angerichtet worden”, so Rauch, der die Milliarde “in allen Schubladen des Ministeriums” gesucht, aber nicht gefunden habe.

Das ganze Interview zum Nachsehen.

(mst)

Titelbild: Screenshot/ORF TVthek