Mittwoch, Mai 29, 2024

ÖVP-Personaldebatte nimmt Fahrt auf – Ministerin amtsmüde

Nachdem Innenminister Karner und Nationalratspräsident Sobotka laut „Krone“ nicht mehr ganz so fest in ihrem Sattel sitzen, poppte am Donnerstag ein dritter ÖVP-Name auf. Eine Ministerin sei “amtsmüde”.

Wien | Das Wahldebakel der ÖVP Niederösterreich soll laut Medienberichten eine Personaldebatte innerhalb der Bundes-Volkspartei ausgelöst haben. Die “Kronen Zeitung” berichtete in einem Kommentar des Chefredakteurs Klaus Hermann, mit Verweis auf einen Insider, dass Innenminister Gerhard Karner und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wackeln sollen. Beide sind in der ÖVP Niederösterreich tief verankert.

Salzburg-Wahl als entscheidend

Am Donnerstag weiteten sich die Berichte über Personalrochaden aus. Wie oe24 berichtet sollen einige VP-Landesgruppen den Innenminister im Visier als Ablösekandidaten haben. Entscheidend dürfte laut „oe24“, das sich auf einen nicht genannten ÖVPler bezieht, die kommende Salzburg-Wahl im April sein. Ein Verlust des Landeshauptmannsessels, den derzeit Wilfried Haslauer innehält, würde die ÖVP zutiefst schmerzen. 2018 erreichte man 38 Prozent, Rot-Blau kam bei der letzten Landtagswahl ebenso zusammen auf 38 Prozent. Eine Koalition zwischen SPÖ und Freiheitlichen gilt in Salzburg, sofern sich diese nach der Wahl im April ausgehe würde, nicht als ausgeschlossen. Sollte dies der Fall sein „bräuchte Nehammer einen Befreiungsschlag“, heißt es. Man erwarte sich in der ÖVP „neue Köpfe“. Sobotka und Karner seien hier die Top-Favoriten auf die Ablöse.

Raab soll “amtsmüde” sein

Doch nicht nur der Nationalratspräsident und Innenminister könnten unter diesen Vorzeichen ihre Sessel räumen müssen. Laut „oe24“ soll Medien- und Familienministerin Susanne Raab dem Vernehmen nach amtsmüde sein. Raab glänzte insbesondere in ihrer Rolle als Medienministerin mit Abwesenheit von Diskussionen, etwa rund um die Qualitätsjournalismusförderung und der Einstellung der „Wiener Zeitung“.

Titelbild: ZackZack / Christopher Glanzl

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

25 Kommentare

25 Kommentare
Inline Feedbacks
Zeige alle Kommentare
3.2.2023 16:07

Susanne Raab, die letzte der Apostelinnen vom Heiligen Sebastian. Wäre schön, wenn durch ihren Abgang die Wiener Zeitung gerettet werden würde.

nikita
3.2.2023 18:05
Antworte auf 

Und die Blimlinger kann’s gleich mitnehmen.

4.2.2023 0:50
Antworte auf  nikita

Die Blimlinger hat mich extrem enttäuscht. Zu viel Geld und jeder wirft seine Vorstellungen zum Fenster raus. Traurig.

3.2.2023 11:49

Raab glänzt in erster Linie durch völlige Unfähigkeit. Wie die meisten anderen ÖVP Politiker…

Voit
2.2.2023 19:51

Jeder einzelne Abgang der oben Genannten wäre ein Segen für das Land.

kkika
2.2.2023 15:12

Dubiose Spekulationen vor jeder Wahl !
Zuerst war die NÖ-Wahl die entscheidende Wahl und jetzt soll es plötzlich die Salzburg-Wahl sein.
Wie wenn 250.000 Leute aus Salzburg entscheidend für Österreich wäre.

Draga M
2.2.2023 16:30
Antworte auf  kkika

“Jeder Tropfen zählt!” (Ich glaube, das hat ein Augenarzt gesagt)

2.2.2023 18:11
Antworte auf  Draga M

👍😃

Dealer
2.2.2023 12:35

Für die politische Veranwortung des österr Qulitätsmediendauerversagen, ist diese Ministerin bisher ganz gut durchgekommen, was das Ganze ja nochmals bestätigt!

Fahrenheit 451
2.2.2023 11:45

Lustig: ZZ beruft sich auf Meldungen aus der Kronenzeitung. Wird man am Ende noch fusionieren?

hr.lehmann
2.2.2023 11:45

Amtsmüde? Glaub eher dass sie die Rufe des Rückkehrers vernommen hat. Gehts ja auch darum die Köstinger da auszubremsen bevor diese ihr bei dem Kapitel “Kurz III” vorgereiht wird.

2.2.2023 12:12
Antworte auf  hr.lehmann

Da dürftest Du recht haben. Die Holzpuppe ruft.

2.2.2023 11:41

FBM Susanne Raab wird Amtsmüdigkeit nachgesagt?

Von 1. Februar 2021 bis 4. Jänner 2022 war Susanne Raab Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration im Bundeskanzleramt. Seit 5. Jänner 2022 ist Susanne Raab Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt.

Die überwältigende Mehrheit im Land wird ihr wohl nachsagen (müssen), dass sie dies wohl bereits vom 1. Amtstag an war!? Wurden diese o.a. sozialgesellschaftlichen Kernthemen doch auf dem Altar neoliberaler Klientelpolitik weitestgehend knallhart geopfert, mindestens kategorisch ignoriert. Das per Regierungsprogramm verordnetes permantes Schweigen und Wegsehen aber mindestens (amts)müde macht, ist psychologisch durchaus nachvollziehbar. (Möglicherweise handelt sich da um das legendäre Beamten-Burnout aus permanenter Unterforderung resultierend??) Diese in ihrer Verantwortung bisher Ressort bezogen geleistete Arbeitsverweigung, sucht in der 2. Republik wohl ihresgleichen…

Fahrenheit 451
2.2.2023 11:48
Antworte auf 

Posterin Baer hat an anderer Stelle geschrieben, zum Burn-out kommen nur die, die für eine Sache brennen. Demnach müsste Noch-Ministerin Raab ja besonders gebrannt haben, nur, für welche Sache ?

Draga M
2.2.2023 11:47
Antworte auf 

”Ein Rabe reißt einem anderen Raben nicht die Augen aus.” (Rumänisches Sprichwort) 🙂

hr.lehmann
2.2.2023 12:07
Antworte auf  Draga M

Und bei uns in OÖ nennt man so tückische bzw. berechnende Damen gerne “Rob’nbratl”. Obwohl dies für Raab noch ein zu harmloser Begriff wäre, mMn.

nikita
2.2.2023 13:40
Antworte auf  hr.lehmann

Raben sind doch sehr intelligent.

Draga M
2.2.2023 16:26
Antworte auf  nikita

Ja, sind schlau. Und goldene Ringe stehlen. Dann sterben sie, von Pfeilen durchbohrt. So sagt eine Legende, die hier in Siebenbürgen auf der Burg in meiner Nähe geboren wurde. 🙂

Draga M
2.2.2023 12:51
Antworte auf  hr.lehmann

Ich kenne die Dame nicht, ich hatte nur Spaß. Wir verwenden das Sprichwort, wenn sich zwei Chefs gegen einen Untergebenen verbünden, der sich bei seinem Vorgesetzten über den ersten Chef beschwert hat – zum Beispiel.

Draga M
2.2.2023 11:37

Und OMV Petrom hat 2022 einen sehr großen Nettogewinn erzielt: rund 2,1 Milliarden Euro. Tatsächlich ist es der höchste Nettogewinn, der jemals von einem österreichischen Unternehmen in Rumänien erzielt wurde. Aber anstatt die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen zu verbessern, hat der OMV-Vorteil Ihre Regierung nicht daran gehindert, eine feindliche Position einzunehmen und ein Veto gegen die Entwicklung meines Landes einzulegen. Ohne Begründung! Der österreichische Bundeskanzler wollte zusammen mit dem Innenminister einfach “The basic laws of human stupidity” aus dem Buch des Italieners Carlo M. Cipolla bestätigen.

plot_in
2.2.2023 11:28

Damit wäre kein ORF-Gesetz mehr möglich in diesem Jahr. Damit würde die GIS ohne Ersatzregelung “einfach zum Jahresende auslaufen”. So macht man das, wenn man etwas zerstören will, man bringt nichts zustande und lässt einen Scherbenhaufen zurück. In diesem Fall richtet man dem OGH auch noch aus: “Ätschbätsch. Das habts jetzt von eurem Urteil, uns Arbeit zu machen.”

hagerhard
2.2.2023 11:26

also wenn ich mir so die türkise regierung nehammer anschau sind ein ganzer haufen ziemlich rücktrittsreif.
inkl. dem herrn karl

https://www.hagerhard.at/blog/2021/12/ein-offizier-und-bundeskanzler/

Sig
2.2.2023 11:01

Erdölkonzerne fahren pervers hohe Übergewinne ein….
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/shell-rekordgewinn-energiepreise-1.5743696

Wenn das nicht erwähnt wird, schützt man damit die, die das kriminellerweise zulassen….

Gö, zackzack?

Zur Verurteilung im Terrorprozess:
Mit KEINEM Wort wird mehr das Verschulden des damaligen Innenministers erwähnt.
Die einen kriegen lebenslänglich, die anderen werden zum Kanzler ernannt, obwohl sie das Verbrechen erst möglich gemacht haben. Erwiesenermaßen.

Zackzack, ihr mittlerweile ganz schön abgebaut. Das wird immer deutlicher. Man kann kaum noch erkennen, wodurch ihr euch vom Rest des kranken Medienkarussells abhebt.

Schoerky
2.2.2023 12:02
Antworte auf  Sig

Und wann werden die Versager im Verfassungsschutz angeklagt.
Ich weiß, habe es heute schon Mal geschrieben, nur ich denke, man kann es nicht oft genug erwähnen. Die dürfen nicht ungeschoren davonkommen.

Jetzt: Spionage in der "Russencity"

Denn: ZackZack bist auch DU!