Mittwoch, Februar 28, 2024

Ein Erdrutscherl, ein Erdrutsch und eine Chance

In Salzburg gibt es einen einzigen Wahlsieger: die KPÖ. Eine pragmatisch-linke Kandidatur hat dafür gesorgt, dass diesmal nicht die extreme Rechte, sondern eine neue Linke gewonnen hat, meint Peter Pilz.

Wien | Man muss nur ein bisschen rechnen. 2018 kandidierten zwei FPÖ-Listen. Die Original-FPÖ mit Marlene Svazek kam auf 18,8, die Abspaltung „Freie Partei Salzburg“ unter dem ehemaligen FPÖ-Chef Karl Schnell auf 4,5 Prozent. Gemeinsam waren das 23,3 Prozent. Die FPÖ hat also letzten Sonntag ganze 2,4 Prozent gewonnen. Nicht einmal die Schwurbler, die sie mit ihrem Anti-Impf-Kurs abholen wollte, sind geschlossen ins blaue Boot umgestiegen. Das FPÖ-Ergebnis ist damit nicht einmal ein Erdrutscherl.

In Salzburg hat es einen einzigen Erdrutsch gegeben: den zur KPÖ. Sie hat um 11,3 Prozent zugelegt. In relativen Zahlen wird das noch deutlicher. Gemessen an ihrem Ergebnis von 2018 ist die FPÖ um 10 Prozent gewachsen. Bei der KPÖ sind gemessen an ihrem 2018-Ergebnis 2.925 Prozent dazugekommen. Sie ist 2023 fast dreißigmal so stark wie fünf Jahre davor.

Das 2 Erdrutsch-Märchen

Aber warum erzählen fast alle Medien das Märchen von zwei Erdrutschen? Warum schreiben ÖVP-Versteher wie „profil“-Redakteur Gernot Bauer die FPÖ zur zweiten Großsiegerin hoch? Das hat einen einfachen Grund: Das „2 Erdrutsch-Märchen“ stützt die Strategie, die von Sebastian Kurz für die ÖVP entwickelt worden ist. Nach links, wo sie KPÖ und SPÖ Stimmen wegnehmen könnte, führt für die ÖVP kein Weg. Also müsse sie nach rechts, um die Wasser aus Impfangst, Ausländerhass und EU-Ablehnung auf die eigene Mühle umzuleiten.

Die ÖVP und ihre Meinungsmacher haben kein Interesse an einer Wahl, die eine linke Partei haushoch gewinnt. „Alles links“ ist eine Botschaft, die unerwünscht ist. Also wird zur Absicherung an einer zweiten Geschichte gebastelt: Die Wähler haben nicht gewusst, welche Partei sie mit der KPÖ gewählt haben. Wenn sie draufkommen, dass die KPÖ kommunistisch ist, werden sie sich wieder abwenden, gerade im Kreuz- und Lodenland Salzburg. Aber auch diese Geschichte ist auch aus einem weiteren Grund Propaganda: Kay-Michael Dankl ist kein Kommunist. Er ist ein Grüner und steht damit seit langem in krassem Gegensatz zur Führung der „grünen“ Partei.

Grüne Weichen zur ÖVP

2016 stellten Eva Glawischnig und Werner Kogler die grünen Weichen erstmals in Richtung „ÖVP“. Dazu wurden Geheimgespräche geführt und ein erster Deal vereinbart. Richard Grasl sollte mit Hilfe des grünen Stiftungsrats ORF-Generaldirektor werden.

Der Grasl-Deal platzte im August 2016, weil ich gerade noch rechtzeitig davon erfuhr. So meldete Thomas Zach als enttäuschter ÖVP-Stiftungsrats-Fraktionsführer direkt nach der Wrabetz—Wiederwahl an Parteifreunde: „Grüne sind umgefallen, sonst hätten wir es geschafft.“

Die Beweise für den grünen Grasl-Deal fanden sich in den BMI-Chats. ZackZack berichtete.

Von: From: 43664xxxxxxx@s.whatsapp.net Zach Tom

Zeitstempel: 09.08.2016 18:06:30(UTC+2)

Quellanwendung: WhatsApp

Text:

Grüne sind umgefallen, sonst hätten wir es geschafft. Wrabetz hat nur 18 Stimmen. Für Gebührenerhöhung hat er nur 14, weil die 4 Betriebsräte nicht mitstimmen können. Wir waren geschlossen, das war ein wichtiges Signal! LG Tom

Nachricht von Thomas Zach an Michael Kloibmüller, Quelle: BMI-Chats

Im März 2017 wurde die nächste Weiche gestellt. Die „Grüne Jugend“ wurde ohne Rücksprache mit Landesorganisationen und Parlamentsklub handstreichartig ausgeschlossen. Einer der Ausgeschlossenen war Kay-Michael Dankl.

Die letzten Weichenstellungen erfolgten im Sommer. Auf Landeskonferenzen und am Bundeskongress sorgte die Parteiführung, dass Gabi Moser, Bruno Rossmann, Wolfgang Zinggl und ich nicht wiedergewählt wurden. Damit war die grüne Führung die Abgeordneten, die den Kurs zu Sebastian Kurz nicht mitgetragen hätten, los. Der Weg war frei, aber die Grünen kehrten erst 2019 in den Nationalrat zurück. Der kurze Weg zur ÖVP war schnell zurückgelegt.

Verwirrung und Neustart

Jetzt, fünf Jahre später, herrscht Verwirrung. Der Grüne Dankl kandidiert unter „KPÖ“, der Ökobund der ÖVP unter „Die Grünen“. Aber die Verwirrung wird sich legen, weil eines längst klar ist: Es muss neben der torkelnden SPÖ eine soziale und ökologische Alternative geben. Sie wird österreichweit kaum unter dem Namen und mit den Funktionären der alten KPÖ erfolgreich sein können. Ihr Ziel wird nicht der Vertrieb von „Turbobier“, sondern eine neue Mehrheit gegen den drohenden Rechtsblock sein.

Salzburg hat es gezeigt, dass einer pragmatisch linken Politik alles offensteht. Die Zeit für einen Neustart ist offensichtlich reif.

Titelbild: EXPA / APA / picturedesk.com

Peter Pilz
Peter Pilz
Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

25 Kommentare

  1. Ich frage mich ja ob die KPÖ für oder gegen die Agenda 2030 ist, die NIEMAND gewählt hat… wegen Demokratie warat’s.
    2015 hat die KPÖ noch gegen die Bilderberger demonstriert (man findet noch Artikel dazu in der Tiroler Tageszeitung). Mittlerweile ist das Thema “rechts” geworden danke unserer “Qualitätsmedien” wie Standard, Krone, Kleine, etc.

    Wie positioniert sich ZackZack zu Themen wie der Agenda 2030? Wie gesagt, das hat niemand demokratisch gewählt und es führt klarerweise wie immer dazu, dass die Reichen reicher werden. Also ein KPÖ Thema und es ist wirklich kein Wunder mehr, dass die Randparteien rechts UND links so starken Zulauf haben. Die “Mitte” hat uns an die Konzerne und TransatlantikerInnen verkauft. Ein Hoch auf den Lobbyismus und den “Journalismus” der das als “FaktencheckerInnentum” noch fördert.

    Hoffentlich wird ZackZack nicht zugedreht, dann wird es sehr dunkel bis 2030 in Österreich.

    Ach ja, 2030, 2030, 2030, …
    https://www.rothschildandco.com/en/corporate-sustainability/environment/low-carbon-economy/net-zero-operations-2030/

  2. Lieber PP, gestatten Sie mir einige Bemerkungen zu Ihrem Kommentar.

    Schon Ihr erster Satz ist falsch. Da ändert auch das von Ihnen einer polemischen Grundhaltung gegen den Klassenfeind geschuldete sophistische Rechenbeispiel wenig, einen Wahlgewinn von knapp sieben Prozent kleinzuschreiben.
    Warum ist Ihnen die Schmierenkomödie der schwarzen Borgata nach einem herben Verlust von knapp siebeneinhalb Prozent keine Zeile wert? Hysterisch konzertiert wurde von den Parteilemmingen in die TV-Kameras gejubelt, dass einem fast Angst und Bange wurde. Wir sind die Wahlsieger wurde pragmatisch eiskalt von Haslauer festgestellt und der herbeigeeilte noch Bundeskanzler durfte ihm artig applaudieren. In der neuen Normalität sind solche Verhaltensweisen offensichtlich keiner Betrachtung mehr würdig.
    Auch falsch ist Ihre Behauptung, dass der unumstrittene Wahlsieger Dankl ein Grüner wäre. Selbiges war er formal einst, nun eben nicht mehr. Ich würde meinen, dass selbiger ohne seinen von Glawischnig angeordneten Hinauswurf, diese seit mittlerweile drei Jahren zur Beitragstätertruppe mutierte bigotte Abnicker- u. Klebegesinnungsgemeinschaft, schon lange freiwillig verlassen hätte. Ihre Zuschreibung würde ihm nach der verachtenswerten Nichtperformance Ihrer ehemaligen Komilitonen sicherlich nicht gefallen. Auch wenn Sie sentimentale Erinnerungen immer wieder veranlassen Weichzeichnungsversuche der Partei des Handstandes zu unternehmen, so würde ich doch meinen, dass selbiges besser unterbleiben sollte, da nur mehr die extremsten Hardcoreparteilemminge diesem Versuch etwas abgewinnen möchten.

    Bemerken möchte ich, dass Dankl eine erfrischende neue Figur auf der Landespolitbühne ist. Selbiger ist sogar in der Lage, drei Sätze ohne vom Blatt abzulesen, fehlerfrei vorzutragen. Ein wirklich empathischer, eloquenter und intelligenter Politiker – über seine Parteizugehörigkeit könnte man trefflich streiten.

    Die Kirche ist jedoch im Dorfe zu lassen, es handelt sich um eine Landtagswahl…

    In Ihrem letzten Absatz kommt berechtigterweise der Wunsch nach politischen Alternativen die Sie in Dankl projizieren zum Ausdruck. Die Beitragstätertruppe kommt in diesen, Ihren Überlegungen nicht mehr vor, weil selbige schon lange keine linke und noch länger keine Alternative für eine politische Erneuerung darstellen.

    Im Übrigen wissen Sie so gut wie ich, dass der Ideologieschmäh, realpolitisch nur mehr vor Urnengängen als Hefe für die Aufbereitung der Parteilemminge verwendet wird. Bei den Entscheidern und in den von selbigen vertretenen Gremien geht es rein um,s Geschäft – aber wem sage ich das…

    Zu Ihrem letzten Satz lieber PP wäre zu bemerken, dass der notwendige Neustart leider vom bigotten, mittlerweile von der schwarzen Borgata adoptierten Bruxisten und der Beitragstätertruppe im Parlament verhindert werden. Diese Akteure unterstützen einen stabilen Abstieg unseres Landes, dessen Ende noch nicht abzusehen ist…

    „Im Reiche der Zwecke hat alles entweder einen Preis oder eine Würde. Was einen Preis hat, an dessen Stelle kann auch etwas anderes, als Äquivalent gesetzt werden; was dagegen über allen Preis erhaben ist, mithin kein Äquivalent verstattet, das hat eine Würde.“ – Immanuel Kant;

    Es muss dringend heller werden!

  3. Die KPÖ wird wie die MFG genau so schnell wieder von der Bildfläche verschwinden, wie sie gekommen ist.
    Es sind lediglich linke Protestwähler die, sobald der Fahrplan klar ist, wieder SPÖ bzw die Grünen wählen.
    Eines sei diesen Parteien gesagt, bloß nicht mehr mit der ÖVP…

  4. Das ist der beste Kommentar, den ich bislang zum Thema gelesen habe. Sogar der Standard “warnt”. Wie das? Ist dieses Land noch aus dem manipulativen Sumpf herauszuholen? Laut Thurnher wohl nicht. Laut Noll wahrscheinlich auch nicht. Und dann noch Menasse. Wo genau sind die Frauen eigentlich? Gibt’s da wen? Irgendwo? Oder beschränkt man sich im Ländchen darauf, Pamela niederzumachen?
    Ich jedenfalls wähle nächstes Jahr auch die KPÖ, sofern sie noch erlaubt ist. Und sofern ich bis dahin noch im Ländchen bin.

    • “Das ist der beste Kommentar, den ich bislang zum Thema gelesen habe. ”
      Du dürftest in letzter Zeit nicht all zuviel gelesen haben.

  5. Passt zwar nicht zum Artikel, aber:
    Exzellentes und interessantes Interview von Jeffrey Sachs – Direktor des Zentrums für nachhaltige Entwicklung der “Columbia University” & Präsident des U.N. Netzwerks „Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung“ mit democracynow.org.
    https://www.youtube.com/watch?v=rgMPIhBLp1I – “Jeffrey Sachs on China’s “Historic” Push for Multipolar World to End U.S. Domination”

  6. Hr. Dankl ist ein Politiker der eigentlich leise ohne viel Aufhebens aber immer präsent ist.
    Schon seine Interviews sind ein Genuss, gerade heraus auf dem Punkt gebracht. Und das im Dialekt.

  7. Was haben die heutigen Grünen mit den Gründungsgründen noch gemein?
    Die grüne Farbe und dass vielleicht noch der Milliardärschwager Kogler noch immer dort ist?

    Für mich wurden diese Grünen eben vorsätzlich unterwandert und ummodeliert, auch um sie mit der ÖVP wie vermutlich von langer Hand so geplant regierungsfähig zu machen, wie ich schon öfter und lange vor diesem hier festgehaltenen und mich dazu bestätigenden Berichte von Hern PP persönlich schon festgehalten hatte.

    Unser Wasserschadenpräsident und auch die Frau Glücksspiel Glawishnigg haben da ganze Arbeit geleistet. So mussten ein Herr Peter Pilz und zahlreiche Gefolgsleute von ihm, wie auch die für mich ganz plötzlich verstorbene Gabi Moser, aber auch der EU Abgeordnete sogar aus der Partei weichen.
    Aber dem nicht genug, hat man neben den den Kern der gründen verkörpert habenden, auch noch den taltentiertsten Nachwuchs (wie man nun bei den Wahlen in Salzburg sehen konnte) auch noch eliminert und dabei vermutlich für die auch für die Grünen so wichtige Nachhaltigkeit dieser interenen Umorganisation gesorgt.

    Damit aber nicht genung, hat man dann auch noch die Liste Pilz über zahlreiche weitere strategisch gesteuerte Masnnahmenbündel aus dem Politmarkt gefegt und die vermutlich steuerbaren Mitarbeiter dann auch noch bein den Grünen aufgenommen.

    Übrig geblieben ist nun nur noch ZZ und nach dem es schon zahlreiche Elimierungsversuche gab, fragt man sich wie lange es nun diese Plattform überhaupt noch gegen wird?

    Für mich sind deshalb auch die aktuellen Grünen ein wichtiger Bestandteil unseres “SYSTEMS”!
    Sollte es bald zu einer Anklage bezüglich des kriminellen Systems kommen, wo es doch schon lange Ermittlungen gibt, dann müssten meiner Meinung nach auch dieser hier beschriebene Umstand zumindest mitbeleutet werden. Natürlich geht das aber nur, wenn auch die gekauften Medien wieder funktionieren…

  8. Die Ausführungen zu den Grünen Weichenstellungen fand ich aufjedenfall interessant. Das in den Zeitungen viele Märchen erzählt werden, speziell über die KPÖ ist auch klar. Es scheint bei der KPÖ haben in Österreich fast alle Zeitungen einen gemeinsamen Nenner gefunden und zwar den, dass man gegen die KPÖ aufjedenfall Kampagne betreiben muss, egal wie absurd und grotesk die Argumente auch ausfallen mögen. Eines der absurdesten und haarsträubendsten Beispiele solcher Auswucherungen ist ein Kommentar von Martin Halla (Professor an der Johannes Kepler Universtität) vom 30. September 2021 im “der(sub)Standard.auweh”, nach der Gemeinderatswahl in Graz.
    In diesem Kommentar wollte Herr Halla an das “dunklen Erbe dieser Partei” erinnern und führte als eines seiner Hauptargumente an, dass an der Linie des damaligen Eisernen Vorhangs “immer noch ein Unterschied von 2,1 Jahren (durchschnittliche Lebenserwartung) zu beobachten ist”.
    Ob Martin Halla, nochmals: Professor an einer Universität!?!?, weiß, dass der Eiserne Vorhang bereit 1989 gefallen ist – darüber können wir nur spekulieren. Worüber wir aber nicht spekulieren müssen ist, dass die durchschnittliche Lebenserwartung zwischen 20. Wiener Gemeindebezirk (Brigittenau) und dem 19. Bezirk (Döbling) sich um satte 8 Jahre unterscheidet. Falls sie das hier lesen Herr Halla, nein, Wien war nicht östlich des Eisernen Vorhangs.
    Es würde mich jedenfalls interessieren welchem “dunklen Erbe” Herr Halla diesen Umstand zuschreiben würde. Wars vielleicht das Steuerbefreite Erbe einer Bande nicht-kommunistischer ÖVP Raubritter?! Oder es sind einfach die unwirtschaftlichen Pensionistinnen die unser nicht-kommunistisches Gesundheitssystem wie Betonschuhe runterziehen.
    Das die Sowjetunion jedenfalls in vielen Belangen nicht unbedingt ein ” super nices Pflaster” war und die Bedeutung “Yolo” dort ein bisschen anders konnotiert war – besonders für Leute die sich gern Religionsfreiheit gegönnt haben, will jetzt gar nicht abstreiten, aber ob das wirklich am “Kommunismus” lag oder einfach an machthungrigen, skrupelosen Säcken die jede Ideologie als Mittel zum Zweck sehen möchte ich mal dahingestellt lassen.

    …so, oben hats Spaß gemacht den Kommentar zu schreiben – mit Martin Halla wollte ich schon laaaange abrechnen (hab ich eh schon mal, aber doppelt hält besser), jetzt wirds mir aber ein bisschen zu zäh….ich komm also zum Punkt:
    Ich finde auch beim Kommentar von Herrn Pilz schleicht sich ein kleines, wie ich aber glaube, unintentionales Märchen ein und zwar im letzten Absatz.
    “Sie wird österreichweit kaum unter dem Namen und mit den Funktionären der alten KPÖ erfolgreich sein können.”
    Das glaube ich eben nicht. Hier geht es wenig um einen Namen oder eine Ideologie, für die sich manche mehr, manche weniger interessieren – die KPÖ ist einfach »nicht Mainstream« und ich halte allein diesen Umstand bei der nächsten NR-Wahl für äußerst Wahlentscheidend – etwas worauf ich, in meinem unfertigen Kommentar unterhalb “Pilz am Sonntag” hinaus wollte (was mir nicht gelungen ist.) Und das übrigens neben der Tatsache, dass die KPÖ in Graz und Salzburg einfach auch von zwei Top Politikerinnen (Kahr & Dankl) profitieren konnte.

    • Es wird in Österreich nicht verstanden, daß das Symbolische dem Faktischen vorangeht und so will man aus Angst vor der eigenen Courage nichts von Kommunismus, Sozialismus, Kapitalismuskritik… hören und wundert sich dann, daß der Diskurs nach rechts driftet. Die Rechte geniert sich nämlich nicht selbst so obskures wie Kreationismus auszugraben, nur um der Symbolik wollen.

  9. “Nicht einmal die Schwurbler ….”, schreibt der nicht mehr lernfähige Peter Pilz. Langsam aber sicher findet man die Schwurbler gerade mal in der ZZ-Redaktion, allen voran der Oberschwurbler PP. Er checkt es nicht mehr.

  10. Ja, Zustimmung….. Bis auf…. “Kay-Michael Dankl ist kein Kommunist. Er ist ein Grüner und steht damit seit langem in krassem Gegensatz zur Führung der „grünen“ Partei.”

    Das ist nicht schlüssig. Und der Begriff “Kommunist” ist ohnehin neu zu bewerten.

    Die Idee Soziales von Umweltthemen nicht mehr zu trennen ist gut und sowieso längst überfällig.

    • Natürlich ist Dankl ein Kommunist. Sagt er selber. Pilz könnte ihn fragen, statt über seinen Kopf hinweg es wieder einmal besser wissen, was einer ist. Und was ist denn daran verwerflich, wenn Dankl ein Kommunist ist ? Pilz war ja auch einmal ein Kommunist. Bevor ihn die Grünen eingekauft haben.

  11. Reiche die Einschnitte bez. ihres Wohlstand fürchten, Leute die bloß verbohrt und erzkonservativ geprägt sind und ignorante Egoshooter werden sich auch in Salzburg solidarisieren mit überzeugten Rechtsauslegern, Pseudopatrioten und Bildungsferne die es grad mal zustande bringen Schlagzeilen der Krone zu definieren. Macht stolze 57 % der Wähler und erheben dadurch den Anspruch gemeinsam in einer Landesregierung vertreten zu werden. Detto gibts das in NÖ und OÖ. Wen wunderts da dass Krone, Servus TV, Österreich und Heute ihren Höhenflug beruhigt weiter fortsetzen können. So gesehen ist es ja noch ein kleines Wunder dass der ORF noch halbwegs objektiv berichtet. Fragt sich nur, wie lange noch.

  12. Die Zeit ist reif. Bezugnehmend auf das ZiB2-Interview, in dem Dankl eine ehrliche, professionelle und korrekte Figur machte, sprach er von Inhalten, die vor 10 Jahren noch Kopfschütteln ausgelöst hätten. 2013 waren noch viele “aufstiegsgläubig”, während die Schere immer weiter aufging. Nach den Preissteigerungen bei Energie und der hohen Inflation sind viele in der Realität angekommen, weil es sich nicht mehr ausgeht, während sie bemerken, dass die Schere weter aufgeht, weil das die ÖVP so will. Und wohl auch die Grünen. Es geht sich für viele nun nicht mehr aus, es werden jährlich mehr und ab 2030 ganz viele mehr, weil dann die Co2-Besteuerung nochmal eine Verdreifachung der fossilen Energiekosten mit sich bringen wird (die wiederum die Inflation anheizt). Die fossilen Energiekosten schlagen zuerst in den Städten ein, weil dort vorwiegend mit Gas geheizt werden muss. Und: Weil in den Städten die meisten zu Miete wohnen und Hauseigenümer:innen die Inflationskosten sofort weitergeben (dürfen).

    Da die Regierung alles daran setzt, die Schere weiter aufgehen zu lassen, anstatt gegenzusteuern, wie es einer demokratischen Regierung geziemt, wird sich dieser Trend der Wähler:innenbewegung fortsetzen: Weil es sich für die Menschen immer weniger ausgeht. Darum ist Zeit.

    Glawischnig war der Anfang vom Übel bei den Grünen. Vielleicht sogar Petrovic. Ich fände Informationen, Überlegungen und Reflexionen gut, wie es vor sich gegangen ist, dass Glawischnig zur Bundessprecherin gewählt hernach und eine “stille Säuberung” in der Partei vornehmen konnte. Opfer dieser “Säuberung” waren die jungen Grünen und am Ende Peter Pilz und andere. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass gerade diese politisch den Grünen zusetzen. Sprich: Bei den Grünen waren einmal genug politische Talente mit einem Anliegen. Sie sind von der Glawischnig-Truppe vertrieben worden. Wie das möglich werden konnte, liegt nach wie vor im Dunkeln.

    Der rechte Rand ist ausgereizt. Mehr als bisher lassen sich von menschenverachtender Politik nicht überzeugen, nicht davon, dass eine Demokratur besser für die Menschen wäre. Den Zenit haben seie bereits überschritten. Denn auch jenen, die für menschenverachtende Politk empfänglich sind, solange sie gegen “die Anderen” vorgeht, fordern eine menschenfreundliche Politik ein, wenn die Politik spürbar gegen sie selbst vorgeht. Man versucht also mit tausenden Blendgranaten bei der Stange zu halten. Aber auch dafür ist der Zenit bereits überschritten. Der Höhepunkt war Kurz.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

ZackZack gibt es weiter gratis. Weil alle, die sich Paywalls nicht leisten können, trotzdem Zugang zu unabhängigem Journalismus haben sollen. Damit wir das ohne Regierungsinserat schaffen, starten wir die „Aktion 3.000“. Wir brauchen 3.000 Club-Mitglieder wie DICH.