ÖVP-Ermittlungen
Die Meinungsforscherin Sophie Karmasin, die maßgeblich in die ÖVP-Inseratenaffäre verwickelt sein soll, bleibt weiter in U-Haft. Das Wiener Landesgericht für Strafsachen hat Montagmittag einen Enthaftungsantrag ihrer Anwälte abgewiesen.
Wien, 14. März 2022 | Die am 2. März fest- und am 4. März in U-Haft genommene frühere ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin bleibt weiter in U-Haft. Das Wiener Landesgericht für Strafsachen hat Montagmittag einen Enthaftungsantrag ihrer Anwälte Norbert Wess und Philipp Wolm abgewiesen. Das gab Gerichtssprecherin Christina Salzborn bekannt. Der zuständige Richter habe entschieden, “dass die U-Haft nicht gegen gelindere Mittel substituierbar ist”, sagte Salzborn auf APA-Anfrage.
Der Haftgrund der Tatbegehungsgefahr bleibt damit aufrecht. Formal nächster Haftprüfungstermin wäre der 14. April. Die Rechtsvertreter Karmasins haben allerdings die Möglichkeit, gegen die Entscheidung des Landesgerichts Beschwerde einzulegen, mit der sich dann zeitnahe das Oberlandesgericht (OLG) Wien auseinandersetzen müsste.
WKStA ermittelt wegen Untreue, Bestechlichkeit und Geldwäscherei
Die Anwälte bestreiten das Vorliegen eines Haftgrunds, während die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die gegen Karmasin in der ÖVP-Inseratenaffäre wegen Untreue und Bestechlichkeit und daneben wegen Geldwäscherei und Vergehen gegen wettbewerbsbeschränkende Absprachen ermittelt, weiter von Tatbegehungsgefahr ausgeht. Diese sei gegeben, “weil die Gefahr besteht, die Beschuldigte werde auf freiem Fuß eine strafbare Handlung mit nicht bloß leichten Folgen begehen, die gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet ist wie die ihr angelasteten wiederholten und fortgesetzten Handlungen”, hatte die WKStA in ihrem Festnahmeanordnung-Antrag ausgeführt.
Die 55-Jährige war nach ihrer Festnahme als Beschuldigte im Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) zu den Vorwürfen in der ÖVP-Inseratenaffäre vernommen und im Anschluss in U-Haft genommen worden. Die WKStA verdächtigt sie, “Urheberin und maßgebliche Ideengeberin” eines PR-Tools gewesen zu sein, von dem der damalige Außenminister und spätere Bundeskanzler Sebastian Kurz und die ÖVP mittels vom Steuerzahler finanzierten Umfragen profitiert haben sollen.
Karmasin bestreitet “Tatplan”
Karmasin stellte das in einer rund zweieinhalbstündigen Einvernahme in Abrede. Sie habe “an keinem gemeinsamen ‘Tatplan’ mitgewirkt”, sei zu keinem solchen – von wem auch immer – überredet worden und habe lediglich den Kontakt zwischen dem späteren ÖBAG-Chef und damaligen Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, und der Meinungsforscherin Sabine Beinschab vermittelt. Dass sie dieser Vorgaben – wie Beinschab behauptet – für zu veröffentlichende Umfragen gelegt habe, bestritt Karmasin eben so wie einen Deal zwischen dem Finanzministerium, über das die Umfragen abgerechnet wurden, und den Medienmachern Helmuth und Wolfgang Fellner. Es habe auch kein “Package” mit Zusagen für Inseratenaufträge gegeben, sondern nur “übliche Dinge, wonach man Medien gelegentlich mit Exklusivgeschichten versorgt”.
Für Karmasin gilt – eben so wie für Kurz und die weiteren Verdächtigen in der ÖVP-Affäre, darunter mehrere langjährige Kurz-Vertraute, Schmid und die Medienmacher Helmuth und Wolfgang Fellner – die Unschuldsvermutung.
(apa/mst)
Titelbild: APA Picturedesk
Ich schätze, dass beim bestehenden Fall der entscheidende Haftgrund der Verabredungs- und Verdunkelungsgefahr zutreffen könnte.
Eine “Tatbegehungsgefahr” kann ich bei Karmasin so wenig sehen wie bei Hessenthaler.
Ich glaube auch nicht, dass in Deutschland solche seltsamen U-Haft-Entscheidungen vorkommen.
Da stimmt was nicht in Österreich. Da scheint eine Justiz zu herrschen wie zu Kaisers Zeiten. Justiz-Arroganz.
(Dass Karmasin schwer kriminell gehandelt hat, halte ich für wahrscheinlich. Ich nehme an, dass sie eine Freiheitsstrafe zu erwarten hat. Das aber rechtfertigt nicht die U-Haft. Im Fall Hessenthaler ist diese Haft noch abwegiger. Strafe und Abschreckung noch VOR der Verurteilung – sowas ist ein Justizverbrechen.)
Seit Jahrzehnten wird den WirtschaftsstudentInnen gelehrt, dass eine U-Haft in Wirtschaftsangelegenheiten nicht vorkommt, schon gar keine längere. Und nun das. Abgesehen davon, dass da einiges Belastendes im Akt sein muss, wenn ein Haftrichter zweimal schon für Haft entschied, so ist auch im Vergleich zu Grasser z.B. doch eine Verschiebung erkennbar. Die Signalwirkung ist jedenfalls stark. Ich habe Wirtschaftsjuristen schon zittern gesehen. Da solche U-Haft zumindest im Wirtschaftsbereich ungewöhnlich ist, ist damit auch eine Warnung an alle Beteiligten ausgesprochen: Kooperiert oder U-Haft. Im Umkehrschluss darf man annehmen, dass bei jenen auf freiem Fuß wohl keine Verdunkelungsgefahr besteht. Da eine längere U-Haft eigentlich nur bei Verdacht auf kriminelle Vereinigungen verständlich ist, dünkt mir, dass das Zittern schon Berechtigung hat. Jeder muss versuchen, andere über die Klinge springen zu lassen, also aussagen, es sei denn, man ritte sich noch tiefer ins Kriminal damit.
Tatbegehungs-, Verdunkelungsgefahr besteht mAn auch via ihren Anwälten. Wäre sie in Freiheit, könnte sie sich mit ihnen besser absprechen, welche “Angebote” ihre Anwälte den Anwälten der weiteren Beschuldigten machen, damit alle möglichst sauber aus der Nummer rauskommen.
Mir scheint das Vorgehen der Justiz bezüglich Karmasin und Hessenthaler als kriminell. Strafe und Abschreckung – VOR dem Urteil?!
Offensichtlich glaubt die WKStA Karmasin kein Wort. Die Begründung für die Verlängerung der U-Haft wegen Tatbegehungsgefahr, finde ich allerdings gelinde gesagt, obskur. Sofort nach Verlassen der U-Haft, wird Karmasin sowieso Tag und Nacht, bis zu einer etwaigen Gerichtsverhandlung, observiert. Wir Pöbelianer dürfen für diese Maßnahme natürlich wieder bezahlen.
Mir scheint eher die WKStA hat erkannt, welch wertvolle Zeugin sie da zur Zeit in Händen hat und möchte sie deshalb weichkochen…
Sollte es gelingen, werden weitere Bomben platzen.
Es muss heller werden Österreich!
OT. wenn die Dunkelheiten kollidieren, hilft keine Gerichtsverhandlung, dann erzittert das Universum.
https://mfe.webhop.me/astronomie-physik/weltraum/massenkarambolage-schwarzer-loecher/
Lieber ManFromEarth, danke für Ihren interessanten Artikel. Ja auch schwarze Löcher kann es erwischen, ob es für sie danach heller wird?
Für die Wissenschaft wären natürlich weitere Gravitationswellensignale, aus den Plasmascheiben aktiver Galaxiekerne, von höchstem Interesse…
Es muss immer heller werden!
…. denk nicht, ich vermute sie werden kleiner, dafür aber ziemlich viel schwerer, der Schwarzschildradius dehnt sich aus.
Diese Echos können wir schon eine Weile messen, LIGO (USA), Virgo (IT/FR), GEO600 (DE) und KAGRA (JP) können das schon, bereits 90 Treffer (11.21) konnten bestätigt werden.
Das muss man sich mal vorstellen, mit diesen Instrumenten kann man Abweichungen von 1/4 Protonendurchmesser detektieren, das ist klein, sowas von urwinzigscheissklein, unvorstellbar. Ein Wasserstoffatom hat ungefähr 1 Ångström (keine SI Einheit), also ein millionstel Millimeter, ein Proton ist nochmal eine Million mal kleiner.
Ein Ångström ist 0,1 nm. also ist das schon richtig superduperscheissklein….
Lieber ManFromEarth, Sie sagen es, das ist verdammt klein. Könnte man diese Maßeinheit nicht zur Kompetenzmessung unser Hasskorruptionskoalitionsregierung heranziehen?
Es muss heller werden!
ja, sicher als Obergrenze. Für das normale Spektrum würde ich om, oder fm verwenden, vielleicht sogar eine Plank-Strecke….
Zu den “Verfehlungen fallen mit die Vorzeichen M,G,T und P ein….
700 nm ist die kleinste Wellenlänge die wir sehen können und das ist dummerweise blau….
Lieber ManFromEarth, die Natur lügt halt nicht. Vielleicht sollte der Mensch wieder mehr auf ihre Signale hören. Aber zuerst muss er sie ja erst einmal kennen und erkennen…
Es muss heller werden!
sehen und erkennen können wir schon recht gut, verstehen und zuhören klappt noch nicht wirklich, zumindest nicht auf der Ebene des durchschnitts Ich…. Es müssten sich viel mehr Menschen mit den Dingen beschäftigen die die Welt im innersten zusammen halten, dann würde auch vieles der Zerstörung verstanden werden die täglich passiert und mit hunderten Argumenten legitimiert wird…. Wir bräuchten tatsächlich ein ziemliche “Erleuchtung”, die Nachrichten beweisen genau das Gegenteil…. 😫
Lieber ManFromEarth, daher auch mein ständiges Insistieren. Noch ist es allseits stark bewölkt und die Gefahr eines Helligkeitsschubes steht im Raum. Es muss aber bedächtig und stetig heller werden!
diese Gefahr sehe ich auch, vielleicht anders als Sie, aber doch.
☢ ist hell (und wir können die nicht sehen), aber so gar nicht gut für uns.
Auf ein gut beleuchtetes, aber nicht strahlendes Morgen!
Lieber ManFromEarth, verschiedene Sichtweisen sollten ja auch bereichernd sein, wenn das Fundament das Gleiche ist…
Wünsche Ihnen noch eine produktive gute Nacht, auf dass es morgen
heller werden möge Welt und heller wird in Österreich!
Geschätzter MFE, ich möchte Ihnen hier keinesfalls “das Wasser abgraben”, ersuche deshalb um Ihr Nachsehen! Als bekennend begeisterter “UWudL’er” erlaube ich mir aber, ggf. interessierten Foristen diesen begrifflichen “Happen” für eine web-recherge unverbindlich zur Kenntnis zu bringen. -> Diese zugegeben etwas kryptische Formulierung wählte ich deshalb, um diese engagierten Damen und Herren in Germanien (das who-is-who deutscher Weltraumforschung, wo “Wissenschaftler Wissenschaft erklären”) keinesfalls(!) mit unseren delikaten innenpolitischen Topics in einen direkten Kontext zu bringen und bedanke mich für ein demgemäßes Verständnis.
Therefore take care altogether, but not segregated!
…. ich komm nicht drauf was mir Ihr Text sagen soll… ?
sprechen Sie auf jemanden speziell an?
Sollten Sie Nadja Podbregar meinen, sie ist eine der renommiertesten Autoren*innen im Wissenschftsbereich und hat selbst schon fast 200 Publikationen verfasst…..
Na, dann war mein Text doch etwas zuu kryptisch, sorry.
Einen indirekten Hinweis dann dazu vielleicht noch, um sie auf diese website mittelbar führen zu können: “Können wir die Welt verstehen?” (Wie erwähnt unter der Prämise, deren Inhalte nicht mit diesen hier gebotenen in auch nur irgendeinen Kontext bringen zu wollen. Nichts läge mir nämlich ferner … )
leider sehe den “Zaunpfahl” noch immer nicht…. 😮
Vorschlag: Google’ns doch mal uwudl, dann sind’s auf der besagten Seite (und sehen auch den “Zaun” zu dem ich Sie “winken” wollte) … is’ ja eh sonst keiner mehr in diesem treat … 😉
Danke, hab heute wirklich eine verzögerte “Schaltzeit”… 😎
Die Gruppierung ist mir schon bekannt, kenne auch die meisten Autoren da. Auf die Texte, insbesonders auch auf die meist gut gemachten Videos, verlinke ich schon mal.
Allerdings besuche ich die Autoren auf anderen Kanälen, auch auf den Partnerseiten, auf dieser Seite war ich noch gar nicht, also Danke!
Da hab ich vorgestern ein bissl ungenau gelesen oder nicht ganz verstanden. Aber die Lunte brennt.. Ich bin optimistisch.
Unter dem Motto …eine Frau ohne Knast ist wie ein Baum ohne Ast !!
Wer ist die Nächste ? Damit ihr nicht langweilig wird….
Sie sollte jetzt die Zeit nützen und ihre Meinung erforschen – und dann zum Schluss kommen, dass man auch ohne guter Stimme gut “singen” könnte.
Ob Sie sich das getraut ist die Frage.
Uni prüft jetzt Plagiatsverdacht gegen die Zadic, PP die steht vorm Rücktritt 😅🤣😂
Hoffentlich nicht. Die ist die einzige bis jetzt, die gegen die Verbr…bande vorgeht.
Die Frage ist, sollte sich der Verdacht bestätigen, wer sollte die Nachfolge antreten.
Na hoffentlich bleibt sie da noch eine Weile und bekommt dann hoffentlich noch Gesellschaft von einigen Familienmitglieder aus der schwürkisen Brut.
Mal schauen,im Notfall sagt man immer,Frauen und Kinder zu erst.
Die ÖVP hat das eben so erfüllt,nur das ist kein Notfall in dem Sinne,wo man Frauen zuerst “opfert”.
Für alle die immer wieder fragen,Zadic,begrüßt es,daß ihr Dr.Arbeit untersucht wird:
https://orf.at/stories/3253381/
Mal schauen was da heraus kommt,vor dem Sommer sicher nichts und sollten die Vorwürfe stimmen,aber mal schauen.
Dr. Arbeit?
Tschuldigung,war mein Fehler,meinte natürlich Dissertation,war mit meinen Gedanken,nicht ganz bei der Sache.
Bei der Pockendiss lässt sich die Uni Bratislava bereits mehr als 1 Jahr Zeit. Da hab ich bei Zadic jetzt keine Eile. Dennoch müssen solche Arbeiten nach den damals geltenden Standards verfasst sein. Hahn hätte man die Diss aberkannt, wäre der heutige Maßstab herangezogen worden. Seinerzeit konnte er einen Halbschrott abgeben. Fakt ist: Aschbacher und Zadic müssen geklärt werden.
Richtig,es muß geklärt werden,wenn es so ist,dann müssen Konsequenzen passieren,es muß wirklich angeschaut werden und nach den damals geltenden Standards verfasst sein.
Eile muß nicht sein,nein,lieber genau prüfen und dann für alle eben eine Sicherheit,Eile ist nicht gut.
Nur ein Problem sehe ich halt auch,daß egal was jemand über dem so eine Prüfung hängt,es immer und immer wieder zu hören bekommt von seinen “Gegnern”.
Das ist das Problem,aber das wird sie auch schaffen,da man im Moment sehr wenig hört und sieht von ihr,kann ihr auch niemand blöde Fragen stellen oder sie immer drauf ansprechen.
Rücktritt wäre zwar das Beste,wenn man sagen kann,so ich gehe und warte ab,aber genau das wollen gewisse Leute und darum geht es eben nicht,auch wenn es besser wäre für die Optik,für die ÖVP wäre es ein Feiertag,denen ich nicht gönne! Und wenn man schaut woher diese ach so anonyme Anzeige kam,dann muß man sagen,nicht mal ignorieren,aber leichter wird es deshalb auch nicht.
Und nicht nur Hahn,ich muß sagen,so manch einer in meinem Umfeld gibt zu,daß ihm der Schrott von damals gewaltig um die Ohren fliegen würde-heute.
Die Arbeit von Aschbacher wurde zudem nicht einmal in einer den Menschen geläufigen Sprache verfasst. Eventuell Aliens. Müsste mal ManFromEarth fragen. Das war krass!
…. es wurden eindeutig menschliche Wörter verwendet, auch eine Menge an lateinischen und griechische Buchstaben waren dabei, byzantinischen Zahlen waren mit anwesend, sogar die orientalische Null hatte etliche Vertreter geschickt.
Das ganze wurde aufgesetzt, Formatiert und komprimiert in einem handelsüblichen “Betonmischwagen”….., also absolut alles vorhanden was für eine Dissertation nötig ist….
Vielleicht wäre noch an der Reihenfolge und Anordnung der Wörter zu arbeiten gewesen…
PS: hab die nicht ganz gelesen, im ersten Abschnitt begannen sich schon einige meiner Ganglien zu verknoten, ein paar Synapsen sind auch durch gebrannt, da war Zeit für ein Notaus…
Als Laie hätte ich mir Untertitel gewünscht, das ist bei Dissertationen allerdings nicht üblich, habe ich gehört 🙂
dazu gibt es den Abstrakt (prägnante Zusammenfassung), den hab ich schon schon nicht verstanden…🤯
Danke,der Beitrag war köstlich zum Lesen,so toll beschrieben,
Wenn Sie mal sagen,ich hab nach dem ersten Abschnitt auf den Notaus-Knopf gedrückt zum Schutz meiner Synapsen,dann weiß ich,daß diese Arbeit wirklich extrem sein muß.
🌹
War schon immer so und wird immer so sein.
Berichtige,natürlich nicht Dr. Arbeit,sondern
Dissertation,hatte gerade noch was anderes zu tun,also hat nicht geklappt mit Multitasking.
Home cooking, home schooling, room cleaning, forum writing, zoom conferencing… zum Glück hat das alles nicht gleichzeitig geklappt, sonst hätte ich mir bei ein, zwei Jägermeister die Sinnfrage gestellt 🙂
Ich hau mich grad weg,ja so ähnlich war es,ich gebs ja ungern zu,mein Mann behauptet immer,wir Frauen tun nur so als ob wir alles gleichzeitig könnten,na ja,zumindest klappt es,beim Zähneputzen,auf einem Bein stehen und darüber nachdenken,ob ich mir vielleicht ein,zwei Jägermeister reinhauen soll und dann meinem Mann nach all den Jahren,ganz mutig entgegen trete und sage,o.k. ich geb w.o. DU hast recht,Frauen sind nicht so Multitasking wie sie behaupten.
Oder……ich putz mir die Zähne,steh auf einem Bein und denke mir gar nichts dabei und ich laß ihn in dem Glauben,daß er es besser weiß :),aber ich gebs nicht zu :),ich glaub,so mache ich es und behaupte einfach weiter,Mann DU irrst Dich :).
damenopfer statt bauernopfer (türkise eröffung pder bereits schachmatt?)
Aus dem Frequentieren eines Damenklos lässt sich noch nicht ableiten, dass es sich, auch bei einer weiblichen Person, tatsächlich um eine Dame handelt.
Gut so.
Kann man jetzt “kalte Sophie” sagen?
Kalt gestellt wäre wohl richtiger.
Aber eines freut mich für die Sophie,sie darf im Gefängniskaufhaus “einkaufen” gehen um 100 €,weil das war ja so ein Problem,daß sie an einem ungünstigen Tag in U-Haft gekommen ist,daß sie nichts mehr bestellen konnte und dann eben noch Tage warten muß,bis man wieder bestellen darf,da hab ich mir schon gedacht,ja gibt es denn niemanden,der ihr ein Care-Paket schickt? Nein,ich denke,niemand wird ihr was schicken,die Mama vielleicht?
Aber nun wo das “Spiel” für sie in die Verlängerung gegangen ist,darf sie eine Bestellung aufgeben,wir werden sicher noch erfahren,was sie sich gekauft hat,haben wir doch auch erfahren,daß ihr erstes Essen,Lachsnudeln waren.
In Freiheit wäre sie eine Bedrohung für Beinschab und die zweite Belastungszeugin. Bei ihrer kriminellen Energie sind Einschüchterung, Bestechungsversuche, Fälschung von Unterlagen, Verschwindenlassen von Beweismitteln uvm vermutlich auf dem Programm, ansonsten wäre sie schon frei.