Mittwoch, Juni 19, 2024

OStA-Chef Fuchs vor Gericht – Showdown in Innsbruck

Showdown in Innsbruck

Am 1. Juli muss sich der Leiter der Wiener Oberstaatsanwaltschaft, Johann Fuchs, vor Gericht verantworten. Verdacht: Verletzung des Amtsgeheimnisses und Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss. Pilnacek ist einziger Zeuge.

Wien, 23. Juni 2022 | Keine angenehme Vorschau für Johann Fuchs: Der mächtige Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien (OStA) sitzt am 1. Juli (Freitag in 8 Tagen) selbst auf der Anklagebank. Vor dem Innsbrucker Landesgericht muss sich Fuchs wegen des Verdachts auf Verletzung des Amtsgeheimnisses und falscher Beweisaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss verantworten.

Immer wieder gegen WKStA

Einziger Zeuge ist sein Vertrauter Christian Pilnacek. Die beiden teilen eine gewisse Abneigung gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). So wollten sie zusammen mit Kripo-Chef Andreas Holzer die WKStA überwachen. Fuchs und Ainedter-Juristin Linda Poppenwimmer witterten zudem eine Art „Verschwörung“ zwischen der WKStA und ZackZack.

Auch am 1. Juli geht es um die Korruptionsermittler von der Wiener Dampfschiffgasse 4. OStA-Fuchs wird vorgeworfen, Pilnacek verraten zu haben, dass die WKStA eine Anzeige gegen eine „Presse“-Redakteurin vorbereite. Die Anzeige wurde mangels begründeten Anfangsverdachts zurückgelegt.

Der Vorwurf der Falschaussage geht zurück auf den März 2020. „Tatort“: Ibiza-U-Ausschuss. Dort hatte Fuchs behauptet, er könne sich nicht erinnern, Aktenteile weitergegeben zu haben. Er könne dies daher weder bestätigen noch ausschließen.

Dem OStA-Chef, dessen Suspendierung vom OGH wieder aufgehoben worden war, drohen bis zu drei Jahre Haft. Die Verhandlung findet aus möglichen Befangenheitsgründen in Innsbruck statt.

(wb/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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