Wahl-Sonntag:
Könnte Graz Rot-Rot-Grün werden? Schaffen NEOS und die impfkritische Liste MFG die Vier-Prozent-Hürde in den oberösterreichischen Landtag? Der kommende Wahlsonntag wird spannend.
Graz/Linz, 25. September 2021 | Während die Isländer am Samstag ein neues Parlament wählen und die Deutschen am Sonntag ihren Bundestag, werden hierzulande die Oberösterreicher und Grazer zur Wahlurne gebeten. Sowohl bei der oberösterreichischen Landtagswahl als auch bei der Grazer Gemeinderatswahl könnten die Wähler für nicht unwesentliche Veränderungen sorgen.
Bei beiden Wahlgängen werden die Titelverteidiger, also OÖ-Landeshauptmann Thomas Stelzer und Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl ihre ÖVP als stimmenstärkste Partei halten können: Die ÖVP in Oberösterreich wird zuletzt in Umfragen mit 38 bis 39 Prozent ausgewiesen – und das trotz Verwicklungen in den Maskenskandal sowie die kürzlich von ZackZack aufgedeckten Millionen-Spekulationsverluste im Gesundheitssystem. Die Grazer ÖVP wird mit 35 Prozent ausgewiesen.
Oberösterreich: Kampf um zweiten Platz
Beim Kampf um den zweiten Platz wird es in Oberösterreich spannend: hier liefern sich SPÖ und FPÖ ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Aktuelle Umfragen sehen die FPÖ knapp vorne, obwohl die Partei im Vergleich zur OÖ-Landtagswahl 2015 kräftig an Stimmen verlieren wird. Mit wem Stelzer zukünftig einen Koalitionspakt finden wird, bleibt spannend – bisher hält er sich verdeckt. Derzeit koaliert die ÖVP mit der FPÖ – aber auch die Grünen wollen einen Pakt mit der ÖVP schließen.
Vier-Prozent-Hürde: NEOS und MFG nehmen Anlauf
Die NEOS nehmen ihren zweiten Anlauf auf die vier Prozent-Hürde in den Landtag, 2015 haben sie es mit 3,7 Prozent knapp nicht geschafft. Auch die impfkritische Liste „Menschen Freiheit Grundrechte (MFG)“ könnte die Vier-Prozent-Hürde knacken, halten manche Meinungsforscher für möglich. Das wäre jedenfalls eine Premiere: In Oberösterreich hat es bisher noch nie eine Liste außerhalb der etablierten Parteien in den Landtag geschafft.
“Nagl-müde”: Machtwechsel in Graz?
Für Graz nicht außergewöhnlich, dürfte die KPÖ wieder auf Platz zwei landen – mit breiter Unterstützung der Grazer. Sie liegt laut Umfragen mit 20 Prozent klar vor Grünen (15 Prozent), dem derzeitigen Koalitionspartner FPÖ (12 Prozent) und SPÖ (11 Prozent). Den NEOS werden laut Umfragen vier Prozent ausgewiesen.
Langzeitbürgermeister Nagl möchte gerne weiterregieren – doch wie die neue Grazer Stadtregierung letztendlich aussehen wird, bleibt offen. Türkis-Grün ist dabei nur eine mögliche neue Variante, ein Machtwechsel nicht ausgeschlossen: Nagl befindet sich mit seiner Partei im Abwärts-Trend (bei der Gemeinderatswahl 2017 erhielt seine ÖVP noch 37,8 Prozent) und fürchtet um sein Amt. Er warnte in den letzten Wochen eindringlich davor, dass KPÖ, SPÖ und Grüne eine Mehrheit bilden könnten. Der “Standard” schrieb Anfang September, die Grazer seien “Nagl-müde” – und zitierte einen ÖVP-Insider, der sagte, dass Wähler, die die ÖVP verliere, zur KPÖ wandern würden.
“Wahlen in Graz sind ja immer sehr unterschiedlich, die Wähler vergleichsweise unberechenbar”, sagte der Grazer Politikwissenschaftler Heinz Wassermann gegenüber der APA. Es bleibt also spannend: ZackZack wird am Montag ausführlich über beide Wahlen berichten.
(lb)
Titelbild: APA Picturedesk
