Dienstag, Oktober 8, 2024

Nachtclub: Der Schritt zur Seite in den Abgrund – ein Jahresrückblick

Nachtclub

Am Donnerstag, dem 23. Dezember 2021, sprach Thomas Nasswetter mit ZackZack Chefredakteur Thomas Walach

Vom Publikumsliebling zum Ex-Kanzler und zurück mit anschließendem Schritt zur Seite in den Abgrund. Das ist die Kurzversion der Kanzlerbiografie von Sebastian Kurz. Sein Rücktritt war das alles überstrahlende politische Ereignis des Jahres in Österreich.

In dieser Nachtclubausgabe werden die Hintergründe ,wie es zu diesem Ereignis kam, rekonstruiert. Thomas Walach und Thomas Nasswetter versuchen eine politische Bilanz der Ära Kurz zu ziehen und sie beleuchten die Rolle von ZackZack in diesem Politikdrama. Zum Schluss gibt es einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung von ZackZack.

Das System Pilnacek

Spitzenjurist und lange Zeit der wichtigste Mann im Justizministerium, Christian Pilnacek, hat es in 146 Artikel auf ZackZack in 30 Monaten geschafft. Hier ein Abriss der Entwicklungen rund um seine Person. Seine Entmachtung und spätere Suspendierung waren wichtige Zwischenschritte auf dem Weg zum Rücktritt von Sebsatian Kurz.

27.08.2019

Erste Weisung

Am 17. Mai platzte die Bombe des Ibiza Videos in der österreichischen Politlandschaft.  Nur einen Tag darauf erfolgte die erste Weisung der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sämtliche Öffentlichkeitsarbeit der OStA zu überlassen.

Kurz bevor das Bundeskanzleramt vermutlich sensible Datenträger schredderte wurden WKStA und die Staatanwaltschaft Wien (StA) am 20.Mai bei den Ermittlungen zum Ibiza Video getrennt. Die WKStA für die Inhalte des Ibiza Videos und die StA zur Frage der Hintermänner. Nun lag der heikle Teil der Ermittlungen an der kurzen türkisenen Leine, da die StA dem Generalsekretär Pilnacek unterstellt ist.

https://zackzack.at/2019/08/27/schwarzes-netzwerk-sitzt-in-soko-ibiza/

17.09.2019

Peter Pilz, Spitzenkandidat von JETZT – Liste Pilz hat Anzeige gegen den umstrittenen Sektionschef Christian Pilnacek im Justizministerium erhoben. Die Vorwürfe gegen den ehemaligen obersten Justizbeamten Österreichs lauten: Verdacht auf Bruch des Amtsgeheimnisses und falsche Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss bezüglich der Eurofighter-Causa. Ein Vorwurf, den bereits die eigenen Mitarbeiter gegen Pilnacek erhoben haben.

https://zackzack.at/2019/09/17/5332/

06.02.2020

Sektionschef Christian Pilnacek ist unter Druck. Nun verstrickt er sich in Widersprüche zur Causa Casinos. Und: Es gab mehr als ein Treffen mit Rothensteiner und Pröll.

https://zackzack.at/2020/02/06/pilnacek-gestaendnis-zweites-treffen-mit-proell-und-rothensteiner/

07.02.2020

Sebastian Kurz nimmt sich jetzt persönlich die WKStA vor. Während sich der Kanzler in die Arbeit der Justizministerin einmischt, platzt rund um Sektionschef Pilnacek die nächste Bombe: Eine Tonaufnahme zeigt, wie Druck auf Staatsanwälte ausgeübt wird, die einen mächtigen Banker verhaften wollten.

https://zackzack.at/2020/02/07/geheime-tonaufnahme-das-system-pilnacek/

20.02.2020

Sechs Jahre verdächtigt und jetzt auf der Anklagebank: der ehemalige Chef des Stadterweiterungsfonds, der im Innenministerium angesiedelt war, sowie drei Sektionschefs aus dem Innenministerium. Zwei davon sind noch aktiv. Alle gelten sie als ÖVP-nah.

https://zackzack.at/2020/02/20/zwei-oevp-spitzenbeamte-angeklagt/

22.04.2020

Gegen den mächtigen Leiter der Strafrechtssektion im Justizministerium, Christian Pilnacek, gibt es die nächste Anzeige. Der Vorwurf lautet: Amtsmissbrauch.

https://zackzack.at/2020/04/22/anzeige-gegen-pilnacek-verdacht-amtsmissbrauch/

26.05.2020

Schon den ganzen Nachmittag ist es Ganggeflüster in der Plenarsitzung des Parlaments: Wie der „Standard“ am Dienstagnachmittag berichtete, steht im Justizministerium wohl ein größerer Umbau bevor. Wichtigste Änderung: Der mächtige Sektionschef Christian Pilnacek soll aus der Weisungskette entfernt werden. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) bestätigte die Gerüchte.

https://zackzack.at/2020/05/26/knalleffekt-in-justiz-pilnacek-wird-entmachtet/

11.08.2020

Justiz-Sektionschef Pilnacek zeigte Peter Pilz wegen „Verleumdung“ an. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Der mächtigste Mann der österreichischen Justiz hat einen weiteren Kampf verloren.

https://zackzack.at/2020/08/11/naechste-niederlage-des-justiz-sektionschefs-pilnacek-verliert-gegen-pilz/

14.01.2021

Schon vor Monaten berichtete ZackZack. Nun veröffentlichen „ORF“, „Profil“ und „Standard“ einen Mailverkehr, u. a. mit Christian Pilnacek, der zeigt, wie die WKStA schon in den ersten Tagen nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos ausgeschaltet wurde. Der Verdacht auf Amtsmissbrauch steht im Raum.

https://zackzack.at/2021/01/14/ibiza-vertuschung-um-pilnacek-wovor-hat-kurz-angst/

26.02.2021

Pilnacek vorläufig suspendiert – Nächster Paukenschlag

Nach seiner ersten Entmachtung, dem Entzug der Weisungssektion im Justizministerium, kommt jetzt der nächste Rückschlag für den berüchtigten Politbeamten.

https://zackzack.at/2021/02/26/pilnacek-vorlaeufig-suspendiert-naechster-paukenschlag/

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